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Emmerich
Draisine braucht noch mehr Geld

Emmerich. 90.000 Euro wurden bereits für die Aufstockung der Kapitalrücklage in die Grenzland-Draisinen GmbH gepumpt. Jetzt müssen Kommunen nach einer Planung auf Pachtzahlungen verzichten. Von Peter Janssen

Kleve Ein teurer Spaß: Die Grenzland-Draisinen GmbH steuert bereits länger bedrohlichen finanziellen Schwierigkeiten entgegen. Zunächst wurde für die Attraktion auf der Schiene die Kapitalrücklage um 90.000 Euro aufgestockt. Den Betrag, jeweils 30.000 Euro, tragen die drei an dem Projekt beteiligten Kommunen Kleve, Kranenburg und Groesbeek.

Jetzt sollen Kleve und Kranenburg zusätzlich auf Pachteinkünfte verzichten, die die GmbH an die beiden Kommunen zu leisten hat. In einem Plan hat Willibrord Haas, Kleves Kämmerer und Geschäftsführer der Grenzland-Draisine, diese Maßnahme zur Konsolidierung der GmbH aufgeführt. Sicher nicht alltäglich: Die Verringerung der Pacht soll rückwirkend für das Jahr 2015 erfolgen.

Besonders verärgert ist die Kranenburger SPD über die Art und Weise, wie die Politik über die Situation und die Planungen zur Finanzierung der Draisine informiert wurde. "Das war eine ganz linke Tour", sagt SPD-Fraktionschef Manfred Maas, der sich über das Vorgehen von Bürgermeister Günter Steins ärgert.

"Zunächst wurde über die Kapitalaufstockung entschieden. Der haben wir zähneknirschend zugestimmt und jetzt kommt im Nachhinein noch ein massiver Verzicht auf Pachteinnahmen hinzu", sagt der Sozialdemokrat.

Als in der Ratssitzung im Oktober die 30.000-Euro-Zahlung für die Kapitalaufstockung beschlossen wurde, habe Steins erklärt, dass er über die Finanzsituation noch nicht abschließend Auskunft geben könne, da ihm das von Haas ausgearbeitete Konzept noch nicht vorläge, so der SPD-Fraktionschef. "Glatte Lüge. Nachdem wir jetzt die Planung haben, konnten wir am Eingangsdatum der Ausarbeitung von Haas erkennen, dass Steins das Papier bereits im Oktober vorlag", ist Maas empört. Und in diesem Konzept ist ebenfalls schon der Verzicht auf Pachteinnahmen aufgeführt. Warum man dies nicht in einem Vorgang behandelt hat, kann der Sozialdemokrat nicht nachvollziehen. "Scheibchenweise sollen wir jetzt die Löcher der Draisine stopfen." Nach Informationen unserer Redaktion hat die Kranenburger Politik durch einen Dringlichkeitsbeschluss die Reduzierung der Pachteinnahmen abgesegnet. Die SPD hat dem nicht zugestimmt. "Vor dem Hintergrund, dass der Bürgermeister die Fahne der Transparenz hochhält, ist dies ein Vorgang, der etwas anderes aussagt", erklärt Maas. Steins hatte erklärt, dass die Stadt Kleve ebenfalls die Reduzierung der Pachteinkünfte beschlossen habe. Teile der Klever Politik wissen nichts davon. Sowohl Ratsmitglieder aus Reihen der CDU, SPD als auch der FDP erklären, von dem Thema noch nichts gehört zu haben.

Kranenburgs Bürgermeister Günter Steins konnte keine konkreten Angaben zu dem Vorgang "Reduzierung der Pachtzahlungen" machen: "Ich meine, wir hätten darüber mal in nichtöffentlicher Sitzung gesprochen und dies auch im Zusammenhang mit der Aufstockung der Kapitalrücklage. Aber da bin ich mir im Moment nicht ganz sicher."

Quelle: RP
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