Emmerich "Gute Schule": Förderung der ungewöhnlichen Art
Emmerich · / REES Es ist ein Geldsegen vom Land, dem mancher noch nicht so recht trauen möchte. "Natürlich freuen wir uns über die Ankündigung zum Förderprogramm ,Gute Schule', aber noch ist nicht klar, wie diese Wohltat bei uns ankommt", sagt Kevelaers Sozialdezernent Marc Buchholz. Der Leitfaden, der erläutert, wofür das Geld verwendet werden kann und wie genau die Finanzierung läuft, der fehle nämlich noch. Ähnlich sehen das die Verantwortlichen in anderen Kommunen. Jörn Franken, Sprecher der Stadt Rees, verweist darauf, dass man erst einmal die Fördergrundlagen prüfen werde.
Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze meint: "Zunächst mal freuen wir uns, dass das Land den Investitionsbedarf in der Schullandschaft erkannt hat und uns als Kommunen damit nicht ganz alleine lässt. Derzeit kennen wir allerdings die genauen Fördermodalitäten noch nicht."
Prinzip des Förderprogramms ist, dass das Land Schuldner bei der NRW Bank wird. Das Land nimmt einen Kredit auf und übernimmt die Tilgung. Zinsen fallen zunächst keine an, weil der Kredit für 2017 und 2018 für 0,0 Prozent abgegeben wird. Ziel ist, diese Konditionen auch für 2019 und 2020 zu halten, so Ingo Schneider, Sprecher der NRW Bank. Sollten Zinsen anfallen, würden die auch vom Land übernommen. Im Klartext gibt es das Geld für die Kommunen also gratis. Dass die Abwicklung über die NRW Bank läuft, hat haushaltstechnische Gründe. So wird das Geld nicht aus dem Haushalt des Landes gezahlt.
Jede Kommune hat ein bestimmtes Kontingent aus dem Förderprogramm. Emmerich bekommt 2,2 Millionen Euro, Rees rund zwei Millionen. "Das Geld steht für Sanierung, Umbau, Neubau und Modernisierung zur Verfügung, der Fokus liegt dabei auf der Digitalisierung", so Schneider. Jeder Rat muss eine Prioritätenliste für die Verwendung der Mittel verabschieden. Der Antrag wird bei der NRW-Bank eingereicht, die diesen prüft. Gibt es das Okay, kann die Kommune zum Preis von 0 Euro das Kontingent abrufen. Ab dem 2. Januar 2017 können Anträge eingereicht werden. Schneider verspricht, dass innerhalb von 24 Stunden die Zusage erteilt wird wenn die erforderlichen Unterlagen eingereicht sind. Anfang Februar könnte dann das Geld fließen. Ganz wichtig für die Kommunen: Die Kontingente können auch angespart werden. Sie müssen also nicht jedes Jahr abgerufen werden.
Ideen zur Verwendung gibt es: Neben der Gesamtschule und der Erweiterung der Leegmeerschule gebe es weitere Projekte, um den Schulstandort zukunftsfest zu machen, so Hinze.
