Emmerich Ortsvorsteher: Wieder hauchdünn dagegen
Emmerich · Noch eine knappe Abstimmung gegen Amtsinhaber Albert Jansen in Elten. CDU will Bürger befragen.
Werden die Emmericher Bürger darüber abstimmen, ob es in Elten bei einem Ortsvorsteher bleibt oder sich ein Ortsausschuss bildet? Der CDU-Fraktionsvorsitzende Gerd Gertsen hat gestern in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Rathaus angekündigt, dass seine Partei am 4. November einen entsprechenden Antrag stellen wird. An diesem Tag wird sich im Rat möglicherweise endgültig herausstellen, ob die Ablösung von Albert Jansen (CDU) als Ortsvorsteher tatsächlich eine politische Mehrheit hat.
Bekanntlich möchte die SPD einen Ortsausschuss bilden lassen. Dagegen spricht das deutliche Wahlergebnis in Elten für die Kandidaten der CDU.
Der Haupt- und Finanzausschuss musste sich gestern mit der Sache befassen, weil für einen Ortsausschuss die Hauptsatzung der Stadt Emmerich geändert werden muss. Diese bürokratische Hürde nahm die Idee der SPD ebenso knapp wie in allen vorherigen Abstimmungen zu diesem Thema. Die CDU und die Grünen wollen Jansen behalten, die SPD und die BGE sowie die neue Embrica-Fraktion wollen einen Ortsausschuss.
Interessant ist, dass die CDU den Vorschlag von Joachim Sigmund aufnehmen will. Sigmund ist Mitglied der BGE und hat sich mit seiner Idee eines Ratsbürgerentscheids zwar nicht gegen seine eigenen Leute gestellt. Er hat den Vorschlag allerdings ohne Absprache mit ihnen in die Öffentlichkeit gebracht. Und das lässt sich auch als Kritik an der Linie der BGE in der Ortsvorsteher-Frage verstehen.
Die Debatte machte gestern noch einmal klar, worin die Gegensätze liegen. CDU und Grüne argumentierten, ein Ortsausschuss ignoriere den Willen der Wähler in Elten. Die andere Seite hält einen Ortsausschuss für ein Mehr an Demokratie in Elten als bislang. In den übrigen Ortsteilen sollen die Ortsvorsteher allerdings bleiben. Begründet wird dies von den Befürwortern des Ortsausschusses mit der besonderen Stellung von Elten innerhalb der Stadt. Thomas Meschkapowitz ("Embrica": "Die Eltener müssen akzeptieren, dass die gewählten Vertreter der ganzen Stadt im Zweifel den Ortsausschuss beschließen."
