Emmerich Staatsanwalt: Kein Betrug bei Deichverband

Emmerich · Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen Deichgräf Herbert Scheers und den Deichverband Bislich-Landesgrenze ein, weil es keine Hinweise auf Straftaten gibt.

Die Mitteilung machte jetzt der Deichverband.

Der Vorwurf der Veruntreuung von Vermögensbeständen und Betrug war von Hermann Ruppert ("Schutzverband Niederrhein") erhoben worden. Er erstattete im Oktober 2011 Strafanzeige, erinnert der Deichverband. Die Staatsanwaltschaft Kleve hatte zur Aufklärung des Sachverhaltes einen unabhängigen Sachverständigen aus Moers beauftragt, die Rechnungslegung des Deichverbands auf strafbares Beiseiteschaffen von Vermögen zu untersuchen. Der Untreuevorwurf war auf die Gründung des Deichverbands Bislich-Landesgrenze zum 1. Januar 2007 bezogen und ging dahin, dass bei dessen Entstehen fast 700 000 Euro verloren gegangen seien. Angeblich seien Vermögenswerte der aufgelösten Altverbände, zum Beispiel des Deichverbands Rees-Löwenberg, nicht in das Vermögen des neuen Verbands überführt worden.

Der von der Staatsanwaltschaft Kleve beauftragte Sachverständige hat nunmehr festgestellt, dass die Gründung des Deichverbands Bislich-Landesgrenze "nicht zu einem Vermögensverlust zulasten der Mitglieder der (Alt)Verbände geführt" hat. Nach seinen Feststellungen sind bei der Zusammenführung "die Guthabenbestände auf den Girokonten ordnungsgemäß übertragen worden". Abzweigungen von Guthaben habe es nicht gegeben. Auch den Verlust von Inventar konnte der Sachverständige ausschließen. Der Untreuevorwurf ist nach dem Gutachten "allein darauf zurückzuführen, dass unterschiedliche Systeme miteinander verglichen wurden". Die Staatsanwaltschaft Kleve hat bei der Einstellung des Verfahrens erklärt, dass es keine Hinweise auf vorsätzliche Untreue- oder Betrugstaten gebe, die vorgebrachten Verdachtsmomente seien nicht bestätigt worden.

"Ich bin froh, dass die haltlosen Vorwürfe nunmehr aus der Welt sind", erklärte Deichgräf Herbert Scheers. "Die fälschlich erhobenen Anschuldigungen verurteile ich. Mit dem bewusst provozierten Ermittlungsverfahren wurde billigend in Kauf genommen, dass alle Beschäftigen und die ehrenamtlich Tätigen bis heute einem völlig unbegründeten Verdacht ausgesetzt wurden", so Scheers weiter.

(RP)
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