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Erkelenz
1,1 Millionen Quadratmeter Abweichung

Erkelenz. Erkelenz bittet Grundstückseigentümer teils erneut um Auskunft zur Entwässerungssituation. Es könnte Abweichungen zur Selbstauskunft von 2011 geben. Ermittelt wurden schon viele zusätzliche Quadratmeter gebührenpflichtige Fläche. Von Andreas Speen

Grundstückseigentümer, deren Niederschlagswassergebühr seit der Neuberechnung der Beiträge auf Basis von Luftbildern im Jahr 2010 noch nicht endgültig geklärt ist, werden in den nächsten Wochen und Monaten von der Stadt Erkelenz angeschrieben. Sie hat begonnen, die noch offenen Fälle aus den Außenorten aufzuarbeiten. Gestartet wurde mit Houverath, Matzerath und Mennekrath. Allein dort erhielten von den insgesamt 360 Grundstückseigentümer 70 einen Brief mit der Bitte um eine erneute Auskunft hinsichtlich der Entwässerungssituation auf dem Grundstück, da Abweichungen zur Selbstauskunft aus dem Jahr 2011 festgestellt wurden.

Nicht angesprochen fühlen müssen sich jene, die an das Kanalnetz angeschlossen sind oder ordnungsgemäß versickern. Der Stadt geht es um jene, die mit dem Regenwasser auf ihrem Grundstück möglicherweise nicht ordnungsgemäß umgehen oder bei denen es unterschiedliche Auffassungen über die anzurechnenden Quadratmeter versiegelter Fläche gibt. "Die Mehrzahl der Erkelenzer macht alles richtig", betont Technischer Beigeordnete Ansgar Lurweg. Seit Erstellung der Luftbilder vor guten fünf Jahren, auf deren Basis die Stadtverwaltung die Niederschlagswassergebühren neu kalkuliert, habe sich allerdings gezeigt, dass es auch deutliche Abweichungen zwischen den angegebenen Quadratmetern der Grundstückseigentümer und den gemessenen der Stadt geben könne. "Bis 2009/2010 haben wir nach Selbstauskunft veranlagt, um die gebührenpflichtigen privaten Flächen zu ermitteln. Damals hatten wir zusammengenommen 2,7 Millionen Quadratmeter in unseren Berechnungen. Auf Basis der Luftbilder kamen wir danach auf 3,8 Millionen Quadratmeter", fasst Kämmerer Norbert Schmitz die festgestellte Differenz zusammen und errechnet, dass dadurch der Stadt Erkelenz allein im Jahr vor Einführung der Luftbilder 1,1 Millionen Euro verloren gingen. Geld, das der Allgemeinheit gehöre, betonen Lurweg wie auch Schmitz: "Wir Gebührenzahler sind eine Solidargemeinschaft - je mehr ihren Anteil einzahlen, desto günstiger wird es für alle."

2010 und 2011 haben die Mitarbeiter des Rathauses jedoch nicht nur die 1,1 Millionen abweichenden Quadratmeter festgestellt, sondern seither weitere 150.000 Quadratmeter ermittelt, die inzwischen zusätzlich in die allgemeine Gebührenkalkulation einfließen. "Seit Juni 2011 hat es dazu 1200 Grundstückskontrollen gegeben, bei denen, wenn es nötig war, auch mal Nebelmaschinen und gefärbtes Wasser eingesetzt wurden oder bei denen es Beregnungsversuche gegeben hat, um festzustellen, wie und wo versickert wird", berichtet Ansgar Lurweg. In weniger als zehn Fällen sei es soweit gekommen, dass Gerichte zur Klärung eingeschaltet werden mussten. Keinen der Fälle hat die Stadt laut Lurweg verloren.

Das jetzt in Houverath, Matzerath und Mennekrath gestartete Prozedere, die offenen Fälle in den Außenorten klären zu wollen, wird, so rechnet man im Rathaus, wieder Jahre dauern. Dafür kalkuliert man dort aber auch mit weiteren zusätzlichen Quadratmetern versiegelter Fläche, die in Zukunft in die Gebührenberechnung einfließen können. Allein 36.000 könnten es in den ersten drei Orten sein.

Diesen Ausbau der Solidarität zwischen den rund 18.000 Grundstückseigentümerin in Erkelenz erklärt Kämmerer Schmitz für grundsätzlich notwendig: "Nur wenn alle einzahlen, können wir die Gebühren halten oder sogar senken." Nach der Umstellung von der Selbstauskunft auf die Luftbilder sei es beispielsweise gelungen, die Gebühr von 1,07 Euro pro Quadratmeter (2010) auf 0,90 Euro (seit 2013) zu senken, und das bei zugleich großen Investitionen ins Kanalnetz und die Wasserentsorgung. "Damit gehören wir jetzt zu den günstigsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen."

Quelle: RP
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