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Goch
Nerven bei CDU blank: Palmen bezieht sich auf Vorstandsbeschluss

Goch. Es knirscht gewaltig in der Klever CDU, die Nerven liegen blank. Das offenbart sich im jetzt bekanntgewordenen Protokoll der Sitzung des Klever CDU-Stadtverbandsvorstandes vom 18. März. In der Sitzung stand zur Debatte, ob der Stadtverbands-Vorstand wegen CDU-Bürgermeisterkandidat Udo Janssen geschlossen zurücktreten soll. Eineinhalb Stunden lang sollen die Mitglieder des Vorstandes diskutiert haben, ehe sie sich einig wurden, nicht geschlossen zurückzutreten, sondern den Kandidaten zu unterstützen. Von 17 abgegeben Stimmen waren zehn für eine Unterstützung des Kandidaten, fünf enthielten sich und zwei waren dagegen. Im Anschluss trat der damalige Pressesprecher des Vorstands zurück. Von Matthias Grass

Um genau diese Abstimmung geht es jetzt in der Auseinandersetzung zwischen Ex-Staatssekretär Manfred Palmen und dem Klever Bürgermeister Theo Brauer (beide CDU). Palmen hatte behauptet, dass Brauer die Unterstützung für Janssen zugesagt habe. Der Ex-Staatssekretär bezieht sich dabei auf jenen Beschluss und zitiert den Passus des Protokolls so: "Insbesondere ging es um die Frage, ob der Vorstand geschlossen zurücktreten soll oder im Amt mit der dann klaren Verpflichtung zur Unterstützung von Udo Janssen bleiben soll". Daraus ergebe sich klar, so Palmen, dass Brauer als Mitglied des Vorstandes für diese Unterstützung gestimmt habe. Der in der Sitzung neben ihm sitzende Brauer habe, so Palmen, in der Diskussion nicht gegen Janssen Stellung bezogen.

Das Ganze sieht Brauer völlig anders: Ja er sei in der Sitzung gewesen, ja er habe auch nicht gegen Janssen gesprochen. Letzteres, weil er als Wahlleiter Neutralität wahren wolle. "Und diese Neutralitätspflicht beginnt für mich auch schon vor einem möglichen protokollarischen Datum", sagt Brauer, der geborenes Vorstandsmitglied ist. An der eigentlichen Abstimmung habe er aber nicht teilgenommen. Letztlich sei auch dies der Neutralitätspflicht geschuldet. Er sei vor der Tür im Gespräch mit einem ehemaligen Vorstandsmitglied, das schon früh wegen der Wahl Janssens zurückgetreten war, gewesen, sagt Brauer. Er würde nicht einmal seinen Amtsbonus nutzen, um sich für irgendeinen Kandidaten zu positionieren.

Quelle: RP
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