Kamp-Lintfort Der Zechenturm von Schacht I bleibt erhalten
Kamp-Lintfort · Der Stadtrat hat in geheimer Abstimmung mehrheitlich entschieden, dass der Förderturm als Landmarke stehen bleibt. Der Kämmerer brachte den Haushalt ein. 2018 wird ein Rekord-Investitionsjahr.
Die Diskussion über die Zukunft des Förderturmes verlief seit dem Sommer sehr emotional. An der Bürgerbefragung hatten sich 15.058 von insgesamt aufgerufenen 32.965 Kamp-Lintforter beteiligt. 9888 Kamp-Lintforter (66,34 Prozent) sprachen sich für den Erhalt des Zechenturms aus. 5018 Bürger waren für seinen Abriss (33,66 %). Gestern beschloss der Stadtrat mehrheitlich, den Förderturm zu erhalten.
Foto: Klaus DiekerDas Tauziehen um die Zukunft des Förderturms ist seit gestern entschieden: Der Stadtrat hat in geheimer Abstimmung mehrheitlich beschlossen, dass dieser als Landmarke stehen bleibt. Die Grünen hatten eine geheime Abstimmung mit Unterstützung von CDU, FDP und Freien Wählern durchgesetzt. Dieser müsse laut Gemeindeordnung ein Fünftel der Stadtverordneten zustimmen. Die SPD hatte im Vorfeld eine namentliche Abstimmung gefordert. Dementsprechen verlief gestern die Diskussion: Jede Seite beklagte das Demokratieverständnis der anderen. "Wir wissen, dass es Ratsmitglieder gibt, die den Abriss des Turmes wollen, die aber ein Problem haben, wenn sie sich öffentlich erklären", begründete Johannes Tuschen, Sprecher der Grünen, den Antrag und spielte darauf an, dass eine namentliche Abstimmung, so wie es die SPD gefordert hatte, eher den Fraktionszwang forcieren könnte. Für René Schneider (SPD) war es hingegen an der Zeit, die "Masken fallen" zu lassen und nach außen deutlich zu zeigen, wofür der Stadtrat steht. "Wir müssen für ein Mehr an Demokratiebeteiligung sorgen", erklärte er. Am Ende stimmten 26 von 42 Stadtverordneten für den Erhalt.
2018 wird das Investitionsjahr in der Kamp-Lintforter Stadtgeschichte. Rund 36 Millionen Euro sind in den Investitionsetat eingestellt. "Ein solches Volumen hatte der investive Haushalt noch nie", betonte Bürgermeister Christoph Landscheidt bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs für 2018. Für rund 1,5 Millionen Euro soll die in die Jahre gekommene Stadthalle aufgehübscht werden. Geplant ist eine Grund- und Brandschutzsanierung des Gebäudes. Aus dem Landesprogramm "Gute Schule 2020" sollen 1,1 Millionen Euro an den Grundschulen verbaut werden. Für den Umbau des Kita-Zentrums Niersenberg sowie des Schirrhofes zum Familien-, Bildungs- und Kulturzentrum sind 3,15 Millionen in den Investitionshaushalt eingestellt. Mehr als sechs Millionen Euro fließen in die Gestaltung des neuen Rathausquartieres. Und weitere 4,6 Millionen Euro sind für die Landesgartenschauflächen auf Kamp und den Ausbau des Wandelweges eingeplant. Diese Investitionen seien jedoch nur möglich, so Stadtkämmerer Martin Notthoff in der Sitzung des Stadtrates, weil bei fast allen Maßnahmen eine hohe Landesförderung gewährt werde.
Die Konsolidierung des Haushaltes, die der Stadtrat mit mehreren Maßnahmen auf den Weg gebracht hatte, beginne zu wirken, erklärte der Kämmerer gestern. Trotz einer Vielzahl von Einsparungen sei aber die Anhebung der Grundsteuer die tragende Säule der Haushaltskonsolidierung. Die geplante Kreditaufnahme liege mit 7,5 Millionen Euro nur knapp über dem Vorjahresniveau, so der Kämmerer. Im Ergebnishaushalt stünden Aufwendungen von 116.766.102 Euro Erträgen von 115.784.420 Euro entgegen. Das sich daraus ergebene Plandefizit von 981.682 Euro liegt laut Notthoff im "Zielrahmen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes". Auf der Einnahmenseite schlage vor allem die Erschließung neuer Wohngebiete an der "Fossa" und an der Berta-/Konradstraße zu Buche. Hier erwartet die Stadt durch den Verkauf von Grundstücken im nächsten Jahr rund 4,9 Millionen Euro. Der Haushalt soll in der Sitzung des Stadtrates am 12. Dezember verabschiedet werden - und damit auch die Fortschreibung des notwendigen Haushaltssicherungskonzeptes.
Die Kostenschätzung für die Realisierung des Landesgartschauareals liegen seit gestern vor: Es wird mit einer Gesamtinvestition von 16,345 Millionen Euro kalkuliert, davon entfallen 1,17 Millionen Euro auf Kamp, 2,19 Mio. Euro auf den Wandelweg und 12,98 Mio. Euro auf das Zechengelände. Die Planung wird teuerer. Die Stadtverwaltung rechnet mit Kostenerhöhungen von rund 3,8 Millionen Euro. Die Stadt stellt die neuen Planungen heute Abend ab 19 Uhr in einer weiteren Arena in der Stadthalle vor.
