Kamp-Lintfort Grüne wollen mobile Jugendarbeit stärken
Kamp-Lintfort · Die Fraktion wird dem von der Stadtspitze vorgelegten Doppelhaushalt 2015/16 zustimmen.
Manchmal blickt Johannes Tuschen ein wenig neidisch in Städte wie Düsseldorf und Monheim: "Und wünsche mir, als Kommunalpolitiker in solch einer komfortablen Situation zu sein, mit unseren Ideen und Anträgen das Leben in der Stadt gestalten zu können", sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen. Doch das gibt der Etat in der Hochschulstadt nicht her. Er schrappt knapp am Haushaltssicherungskonzept vorbei. "Und damit wir nicht in den Nothaushalt rutschen, ziehen alle Fraktionen an einem Strang", sagt Tuschen.
Die Grünen werden in der Sitzung des Stadtrates Mitte März dem von der Stadtspitze vorgelegten Doppelhaushalt für 2015/16 zustimmen. Die Fraktion hat im Vorfeld dieser Entscheidung den Etat auf drei aus ihrer Sicht wichtige Aspekte überprüft. "Die freiwilligen Leistungen werden nicht gekürzt. Der Schuldenabbau läuft wie geplant", betont Johannes Tuschen. "Und im Bereich der Bildung sehen wir viele unserer Ideen und Vorschläge realisiert."
Aus Sicht der Grünen hat der Rat der Stadt in den vergangenen Wochen und Monaten "drei erfreuliche Beschlüsse" gefasst, die die Fraktion seit langem gefordert habe und die unter "familienfreundliches Kamp-Lintfort" zusammengefasst werden könnten. Dazu gehöre die Abschaffung der Kita-Gebühren. "Außerdem wurden zusätzliche Beitragsstufen für Kinder in der Tagespflege eingeführt. Wir hatten vorgeschlagen, dass Familien, die mehr als 80 000 Euro verdienen, mehr zahlen können." Johannes Tuschen freut es auch, dass Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren die Stadtbücherei frei nutzen können und keine Entgelte mehr zahlen müssen. "Das fordern wir schon seit zehn Jahren. Wir sind dafür die Ideengeber."
Der Fraktionsvorsitzende ist davon überzeugt, dass diese drei Beschlüsse Kamp-Lintfort für junge Familien attraktiver macht. "Es gibt nicht so viele Möglichkeiten, um junge Familien in die Stadt zu holen. Das ist aber in Anbetracht des demografischen Wandels sehr wichtig." Dennoch wollen sich die Grünen für eine Rückkehr zur jährlichen Einbringung des Haushaltes stark machen. Als nicht akzeptabel bezeichnet Johannes Tuschen den Stellenplan. Seine Fraktion will sich dafür stark machen, dass die mobile Jugendarbeit (Streetworker) mit zumindest einer halben Stelle aufgestockt wird. Aus Sicht der Grünen ist auch das städtische Planungsamt unterbesetzt. "Es kommen so viele große Projekte auf uns zu, dass auch dort relativ zügig eine halbe Stelle mehr geschaffen werden muss", betont Tuschen und denkt beispielsweise an die Bewerbung um die Ausrichtung der Landesgartenschau, die bis September auf den Weg gebracht werden muss.
Die Konsolidierungsliste, die die Verwaltung vorgelegt hatte und die bis 2020 greifen soll, wollen sich die Grünen in Ruhe anschauen. "Wir werden es aber nicht mittragen, dass der Zuschuss zur Musikschule reduziert wird. Aus unserer Sicht ist die Kürzung extrem."
