Kleve Minoritenplatz mit Park vor Koekkoek
Kleve · Artur Leenders (Grüne) wirft Gegnern der Minoritenplatzbebauung "Volksverdummung" vor. Neuer Bebauungsplan für den Bereich Lindenallee/ Stadionstraße/ Hellingsbüschchen mit Sporthalle im Gustav-Hoffmann-Stadion.
Eine fingerdicke Vorlage listet über 100 Einwände und Vorschläge zum Bebauungsplan Minoritenplatz auf. Für Planungsamtsleiter Dirk Posdena ein Zeichen, dass es eine der wichtigsten Planungen für Kleve ist. Die Einwürfe beginnen beim Rheinischen Amt für Bodendenkmalpflege, das die Verschiebung der Tiefgarageneinfahrt für die Volksbank vorschlägt, und reichen bis hin zu einem knappen Dutzend gleichlautender Anregungen, die Bebauung aufzugeben und eine Grünfläche zu schaffen.
Teils geht die Verwaltung auf die Vorschläge ein — so wurde die Tiefgarageneinfahrt verlegt. Andere Anregungen wiederum werden "zur Kenntnis" genommen oder teilweise befolgt. So verweist die Vorlage auf zusätzliche Parkanlagen parallel zur Hafenstraße. Die Bebauung des Platzes als solche verstehe man als "Abrundung der Innenstadt". Einwände gegen Höhe und Ausmaß der Bank weist die Verwaltung mit Blick auf die umliegende Bebauung zurück.
Die Bank messe in der Höhe maximal rund 18 Meter, die Deutsche Bank hingegen 20 Meter. Auch die maximale Höhe der Häuser auf der Herzogstraße werde durch den Bau der Bank nicht überschritten, erklärt Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer. Der geplante Volksbankbau stehe zehn Meter vom Kanal entfernt. Der Netelenhorst, jener alte runde Stadtturm, bleibt mit einem Abstand von fünf bis zehn Metern von der nächsten Bebauung freigestellt sichtbar. Um die dicke Vorlage bearbeiten zu können, beantragte die Politik Fraktionsberatung — der Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan soll im Hauptausschuss fallen.
Eine Sondersitzung des Bauausschusses, auf der jeder einzelne Einwand der fingerdicken Vorlage diskutiert und namentlich abgestimmt werden soll, wie Anne Fuchs (Offene Klever) beantragt hatte, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Zum Einwand von Wiltrud Schnütgen, allein die Baugrenzen der RKW-Planung für Investor Sontowski übernommen zu haben, sagte Rauer: "Dieses Feld muss nicht komplett überbaut werden. Wenn der Rat die städtische Fläche irgendwann an einen Investor verkaufen will, hat der Rat immer noch die Möglichkeit, andere Baugrenzen festzulegen."
Nach Zwischenrufen aus dem Publikum hielt Artur Leenders (Grüne) den Sontowski-Gegnern der "Denkpause" entgegen, mit unlauteren Mitteln in "Piss-Artikeln" (so Leenders) Stimmung gegen ein Projekt zu machen. So seien beispielsweise Größenverhältnisse in den Animationen bewusst falsch dargestellt. "Das ist Volksverdummung. Seit 35 Jahren wird über die Gestaltung dieses Platzes nachgedacht. Wir alle sind an einer vernünftigen Gestaltung interessiert." Leenders erinnerte daran, dass der Verkauf des Grundstücks für den Bau der Bank einstimmig (also mit den Stimmen der gerade dagegen Stimmung machenden Offenen Klever) beschlossen sei und die Ergänzung des Kerngebietes auf Teilen des Platzes eine vernünftige Sache wäre.
Das Bebauungsplanverfahren für die Lindenallee wird aufgehoben. Man wolle die Anregungen der Bürger einarbeiten und die Turnhalle für den VfL Merkur dort platzieren, wo die uralten Umkleidekabinen im Hoffmann-Stadion stehen. Dort, wo die Halle vorgesehen war, soll in der Verlängerung des Hellingsbüschchens Wohnbebauung möglich werden. Dazu wird der Bereich des Bebauungsplanes deutlich vergrößert, das Baufeld 8 der Klimaschutzsiedlung (jetzige Wiese hinter der Kurve Stadionstraße) soll unbebaut bleiben. Josef Gietemann (SPD) warf ein, dass immer noch Parkplätze fehlten. Leenders empfahl eindringlich: "Wir sollten das machen", und Günther Gottfried (CDU) erinnerte an die Diskussion der Politik mit den Anwohnern auf der Bürgerversammlung. Einstimmig wurde die Erarbeitung eines neuen Bebauungsplans beschlossen, der in einem Jahr fertig sein soll.
