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Kleve Northing nimmt Antrag zur Realschule von Tagesordnung

Kleve · Die Klever FDP fordert die dauerhafte Festlegung der Klever Karl-Kisters-Realschule auf vier Eingangsklassen ab dem Schuljahr 2018/2019. Doch die Klever Bürgermeisterin Sonja Northing möchte nicht erneut in die Diskussion um die Schule einsteigen. Obwohl die Bürgermeisterin den entsprechenden Antrag der Liberalen auf die Tagesordnung der jüngsten Ratssitzung gesetzt hatte, setzte sie den Punkt zu Beginn der Ratssitzung ab - zur Verwunderung der Ratsmitglieder.

Der Hintergrund: Der Stadtrat hatte im November 2016 nach langer Diskussion und Protesten von Eltern beschlossen, dass Bürgermeisterin Sonja Northing der Realschule zum Schuljahr 2017/2018 gestatten darf, vierzügig zu werden, wenn der Bedarf da ist. Daniel Rütter, FDP-Fraktionschef, formuliert in seinem Antrag an den Rat der Stadt, der nun in der Stadthalle tagte: "Auch künftig ist mit unverminderter Nachfrage zu rechnen. Um dieser Nachfrage (...) dauerhaft gerecht werden zu können, halten wir die tatsächliche Festlegung auf vier Züge für geboten und notwendig". Damit erübrige sich auch die regelmäßig erfolgende Diskussion über die Gestattung dieses vierten Zuges.

Bürgermeisterin Northing ließ den Antrag jedoch nicht zu. Sie begründete dies mit Paragraf 26 der Geschäftsordnung. Darin heißt es: "Ein Antrag auf Aufhebung eines gefassten Beschlusses kann vor Ablauf von sechs Monaten nur dann gestellt werden, wenn er von mindestens einem Drittel der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder (des Rates, d. Red.) unterzeichnet ist."

Daniel Rütter argumentiert hingegen, dass sich sein Antrag auf das Schuljahr 2018/19 bezogen habe. "Dazu haben wir doch noch gar keinen Beschluss gefasst", betont der Liberale. Dass die Bürgermeisterin den Punkt von der Tagesordnung nahm, nimmt er ihr übel. Rütter: "Man hätte mich vorher informieren können. Die Argumentation der Bürgermeisterin kann ich nicht nachvollziehen. Ich bin verärgert."

(cat)
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