| 10.24 Uhr

Krefeld
Altkleider-Sammlung: Stadt bleibt weiter hart

Krefeld. Die Stadt Krefeld zieht alle Register, um sich der unliebsamen Konkurrenz gewerblicher Sammler von Alttextilien zu erwehren. Seit dem 1. Juli sammelt die Kommune in Orangen Säcken selbst. Mit rund 300 Euro pro Tonne Altkleider lässt sich ein gutes Geschäft machen. Daran will auch ein Unternehmen aus Bochum teilhaben. Von Norbert Stirken

Die Stadt, so deren Sprecher Timo Bauermeister, habe der Firma mit sofortiger Wirkung eine Tätigkeit auf Krefelder Stadtgebiet untersagt. Gegen diese Ordnungsverfügung haben sich die Bochumer zunächst einmal vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster erfolgreich gewehrt. Sie dürften im Moment zum Beispiel auf Privatgelände mit Zustimmung des Eigentümers ihre Sammelcontainer aufstellen, räumt Bauermeister ein. Für den öffentlichen Raum will die Stadt Krefeld den Bochumern keine Sondernutzungserlaubnis erteilen.

In der Hauptsache, die vom OVG zur Entscheidung wieder ans Verwaltungsgericht zurückgewiesen wurde, gehe es im Wesentlichen um die Frage, ob die Bochumer Firma die notwendige Zuverlässigkeit gegenüber der Behörde nachgewiesen habe. Die Stadt Krefeld sehe diese Zuverlässigkeit als nicht gegeben an und beabsichtige auch nicht, der Bochumer Firma die notwendigen Sondernutzungserlaubnisse für das Aufstellen von Altkleidercontainern zu erteilen, erklärte Stadtsprecher Bauermeister. Auch wegen dieser Ablehnung haben die Bochumer den Rechtsweg beschritten. Vor dem Verwaltungsgericht ist ein Verfahren anhängig.

Im Grunde geht es um zwei Seiten einer Medaille: Die Stadt will keine Konkurrenz zum Orangen Sack. Die Antwort auf die Frage, unter welchen Bedingungen das Kreislaufwirtschaftsgesetz vom 1. Juni 2012 das Ausbremsen gewerblicher Sammler ermöglicht, ist sehr schwierig, sagt das OVG und entscheidet im vorläufigen Rechtsschutz für die Bochumer. Die Stadt sieht das aber keineswegs sportlich. Sie versucht die Konkurrenz nun mit dem Instrument Sondernutzungsgenehmigung auszubremsen.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Krefeld: Altkleider-Sammlung: Stadt bleibt weiter hart


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.