Kr Wie Krefeld Die Altenheim-Falle
Krefeld · Das Modell ist verführerisch: Investoren übernehmen marode Immobilien, verschönern dies, verschönern das, bauen noch ein Altenpflegeheim und machen damit die ganze Investition rentabel. Der Schönheitsfehler: Die Kosten für die Pflege landen zum großen Teil bei der Stadt. In Krefeld haben nun CDU und Grüne mit einem Beschluss die "verbindliche Bedarfsplanung" für Krefeld eingeführt: Damit übernimmt die Stadt nur noch dort die Pflegekosten, wo sie auch Bedarf sieht. Bauen Investoren ohne "Bedarfsbescheinigung" der Stadt, müssen sie zusehen, dass sie zahlungskräftige Senioren finden, die die Pflegekosten alleine stemmen. Das Risiko der Investition steigt damit drastisch.
Hier liegt der Kern des politischen Streits, der über die Einführung der Bedarfsplanung entbrannt ist. SPD und FDP werfen CDU und Grünen vor, Investitionen zu blockieren. Ja, es stimmt, so manche Wirtschaftlichkeitsrechnung bricht ohne das staatliche Pflegegeld zusammen. Nur: Ordnungspolitisch liegt hier ein fast klassischer Fall vor, wie Gewinne privatisiert und Lasten sozialisiert werden. Das ist in dem Moment nicht mehr einzusehen, in dem es zu viele Heimplätze gibt.
Diese Debatte wird nicht allein in Krefeld geführt. Im Kreis Euskirchen zum Beispiel warnt die dortige SPD, dass die Pflege-Kosten für den Kreis aus dem Ruder laufen, wenn zu viele Altenheime gebaut werden. Es gebe, so stellen die Sozialdemokraten auf ihrer Internetseite fest, im Kreis "mehr Plätze, als es der Bedarf im Kreis Euskirchen hergibt. Damit steigen die Kosten für Sozialleistungen über dem Notwendigen." Die Konsequenz ist bemerkenswert: "Also müssten die Bürgermeister eigentlich auch keine Heime mehr bauen wollen."
Die Fronten verlaufen damit politisch etwas anders als hier - die Kreis-SPD aus der Voreifel hätte in Krefeld wohl mit CDU und Grünen gestimmt. In der Sache aber ist der Konflikt identisch: Auch in Euskirchen ist es verführerisch für Stadtplaner, einen Investor zu präsentieren, der Neues schafft und Schandflecke beseitigt. Nur - bei einem Überangebot an Pflegeplätzen kann sich das schnell als Kostenfalle erweisen.
Es hilft nichts: Eine Kommune muss darauf achten, dass sie nur die Heimplätze finanziert, die gebraucht werden. In Anlehnung an den Weckruf aus der Eifel: Sie muss, wenn es genug ist, auch wollen, keine Heime mehr bauen zu wollen . Jens Voss
