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Frank Meyer
Erste Bilanz von Oberbürgermeister Meyer

Frank Meyer: Erste Bilanz von Oberbürgermeister Meyer
"Im Moment ist es noch so, dass ich morgens aufwache und denke: Super, ein neuer Tag.": Frank Meyer im RP-Interview. FOTO: Thomas lammertz
Krefeld. Wir sprachen mit Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) über Angenehmes wie Unangenehmes, Flüchtlinge, das Ausländeramt - und die Beatles, denn er ist bekennender Fan. Von Jens Voss

Vorab eine Frage zu den wirklich wichtigen Dingen. Würden Sie in einem Beatles-Quiz locker gewinnen?

Meyer Sagen wir so: Als Jugendlicher hab ich alles über die Beatles gelesen, was ich in die Finger bekommen habe, und man hätte mich nachts wecken und fragen können - ich hätte die Antwort wohl gewusst. Heute ist mein Wissen vielleicht nicht mehr ganz so taufrisch, aber ich bin nach wie vor ein großer Fan der Beatles.

Sie sind seit Oktober im Amt. Wie sind Ihre ersten Eindrücke?

Meyer Im Moment ist es noch so, dass ich morgens aufwache und denke: Super, ein neuer Tag. Es ist ein schönes Amt, die Gestaltungsmöglichkeiten in der Verwaltung auf der einen, die Begegnung mit vielen Bürgern auf der anderen Seite. Und es macht Spaß, die Dinge, die man dabei einsammelt, mit dem zu verbinden, was ich hier mache.

Gibt es etwas, das Sie so nicht erwartet haben?

Meyer Aufgrund der Vielzahl der Aufgaben und Termine ist es erforderlich, Teile meines alltäglichen Tuns an andere abzugeben. So zum Beispiel meinen Kalender und die Vorbereitung von Terminen. Aber ich freue mich darüber, dass ich mich hierbei so auf mein Umfeld verlassen kann.

Gibt es etwas, das unangenehm ist?

Meyer Mein Tag ist jetzt noch enger getaktet. Ich bin eigentlich jemand, der sich gerne am Rande von Terminen und Veranstaltungen Zeit für Gespräche nimmt und auch nachfragt. Das ist jetzt leider nicht immer machbar.

Das gewichtigste Thema, bei dem Sie zügig Entscheidungen herbeiführen mussten, war das Thema Flüchtlinge. Gibt es etwas Neues?

Meyer Wir hatten eine kleine Atempause, denn zwischen den Jahren hat das Land einen Zuweisungsstopp an die Kommunen verfügt. Für diese Woche sind uns 70 weitere Flüchtlinge angekündigt worden. Die Herausforderung ist groß, aber wir haben schon einiges vorangebracht: Es gibt jetzt einen Flüchtlingskoordinator, einen eigenen Unterausschuss für Flüchtlingsfragen, einen verwaltungsinternen Koordinierungskreis und verstärkte Anstrengungen, Wohnungen zu akquirieren.

Ist das ein Problem?

Meyer Wir müssen uns jedenfalls um den Wohnungsmarkt kümmern. Wir mussten bisher davon ausgehen, dass Krefeld schrumpft - durch die Flüchtlinge wird Krefeld aber wachsen. Darauf müssen wir uns vorbereiten, damit es nicht zu prekären Wohnsituationen kommt. Nicht nur für Flüchtlinge, sondern generell für sozial Schwache.

Sind Sie zufrieden mit der Unterstützung von Land und Bund?

Meyer Nein, das ist aber keine Frage nur im Bereich der Flüchtlinge. Sie merken immer wieder, dass die Kommunen in der Verteilungsleiter in Deutschland unten stehen. Ich erwarte, dass am Ende Bund und Land die Kosten für die Flüchtlinge übernehmen. So rechnen und planen wir auch.

Stichwort Ausländeramt. Ist eine Lösung für die Familie Harb, also für die beiden Kinder in Sicht? Sie sollen auch von Abschiebung bedroht sein.

Meyer Mein Ziel ist es, für die Familie eine tragfähige, rechtsstaatliche und humanitäre Lösung zu finden. Das ist aber etwas, das ich nicht öffentlich diskutiere. Ich glaube auch, wir sind alle gut beraten, emotional abzurüsten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass am Ende eine zufriedenstellende Lösung für Frau Harb und ihre Kinder steht, weil es aus meiner Sicht eine Krefelder Familie ist. Die rechtliche Lage ist sehr komplex.

Das sagen Sie so. Die Adnan-Harb-Unterstützer sagen, das Problem sei nicht die komplexe Rechtslage, sondern unwillige Mitarbeiter in der Ausländerbehörde, weil die nicht wollen.

Meyer Die Kritiker sagen, dass man mit gutem Willen etwas anderes im Verfahren hätte hinbekommen können. Aber auch die Kritiker müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Entscheidungen der Ausländerbehörde allen juristischen Überprüfungen standgehalten haben. Ich möchte aber nicht die kontroversen Diskussionen der Vergangenheit fortführen, sondern eine Lösung für die Familie Harb finden.

Wird es personelle Veränderungen im Ausländeramt geben?

Meyer Als ersten Bereich habe ich bei meinen Terminen in den verschiedenen Verwaltungseinheiten das Ausländeramt besucht. Ich habe dort deutlich gemacht, dass ich sehr dankbar dafür bin, was dort mit Blick auf die Flüchtlinge geleistet wird. Das ist nicht selbstverständlich. Es ist unfair und pauschal, diese Ausländerbehörde komplett als rein restriktiv menschenverachtend arbeitende Einrichtung darzustellen. Das ist ungerecht denjenigen gegenüber, die sich dort von morgens bis abends bemühen, den Neuankömmlingen gerecht zu werden. Nichtsdestotrotz ist meine Erfahrungen aus vielen Jahren, dass wir dort strukturell nicht gut aufgestellt sind.

Können Sie das konkreter fassen?

Meyer Es ist schon so, dass die Art, wie Ausländerrecht in Krefeld umgesetzt wird, als restriktiv wahrgenommen wird. Ich wünsche mir insgesamt eine etwas andere Kultur des Umgangs. Wir werden in einer Abteilungskonferenz mit den Mitarbeitern, aber auch mit den Migrantenorganisationen Vorschläge erarbeiten, wie man sich dort besser aufstellen kann. Ein solches Beteiligungsverfahren halte ich für den richtigen Weg.

Stichwort Haushalt: Wo steht Krefeld?

Meyer Zunächst bin ich jeden Tag froh, dass wir aus dem Nothaushalt raus sind. Wir haben im Dezember den Haushalt 2016 eingebracht - das ist für mich immer noch nicht ideal, aber in früheren Zeiten mit anderen Mehrheiten ist auch schon mal im Januar der Haushalt für das vorangegangene Jahr eingebracht worden. Unterm Strich liegt noch ein Stück Arbeit vor uns. Letztlich sind jetzt die Fraktionen gefragt, entsprechende Mehrheiten zu bilden.

Sie reden, als ob Sie außen vor stehen. Sehen Sie sich nicht als Moderator, der eine Mehrheit organisiert?

Meyer Zunächst hat die Verwaltung ihre Hausaufgaben gemacht und einen aus unserer Sicht genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vorgelegt. Jetzt ist, wie gerade gesagt, die Politik gefragt, im Rahmen ihrer Kompetenz darüber zu beraten. Mein Angebot zu konstruktiven Gesprächen mit allen Fraktionen bleibt natürlich bestehen. Unser gemeinsames Ziel muss ein genehmigter Haushalt 2016 und der angestrebte Haushaltsausgleich 2020 sein.

Wo liegt Ihr Augenmerk auf wirtschaftlichem Gebiet?

Meyer Ich besuche viele Unternehmen, wir treiben die Gewinnung von Gewerbeflächen voran. Der Hafen hat für mich eine hohe Priorität, und wir sind in Gesprächen mit Meerbusch über ein interkommunales Gewerbegebiet. Aufgabe ist es auch, das Bundesförderprogramm "Kinfög" in Krefeld erfolgreich umzusetzen. Mit den rund 20 Millionen Euro werden unter anderem Straßen und Radwege ausgebaut und es wird Investitionen in Schulen und Kitas geben. Mein Büro wird ab Februar außerdem ein Mitarbeiter für wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Themen verstärken - auch als Signal an die Wirtschaft, dass die koordinierende Funktion des Oberbürgermeisters in diesem wichtigen Bereich weiter ausgebaut wird.

Kommen wir noch einmal zu den wirklich wichtigen Dingen: zu den Beatles. Gibt es eine Liedzeile, die Sie besonders begleitet?

Meyer (lacht) Also "Let it be" ist es definitiv nicht, eher schon "The long and winding road".

Quelle: RP
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