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Krefeld
Familienfeindlich? Zwang zur Zweittonne

Krefeld. Die Debatte ploppt immer wieder hoch: Eine fünfköpfige Familie benötigt keine zweite Rote Tonne, muss sie aber nehmen - auch die Bitte, bei Zahlung der Gebühren wenigstens das zweites Gefäß nicht auszuliefern, wird abgelehnt. Von Jens Voss

Ein Krefelder Familienvater hat nicht schlecht gestaunt, als er sich einem doppelten Zwang ausgesetzt sah: Er musste zum einen eine zweite Rote Tonne, die er vom Müllaufkommen her gar nicht brauchte, mit einer höheren Gebühr bezahlen - er musste aber auch, nachdem er zähneknirschend die höhere Gebühr zur Kenntnis genommen hat, die zusätzliche Tonne physisch abnehmen. Sein Angebot, die Gebühr zu zahlen, aber wenigstens die Tonne nicht in Empfang nehmen zu müssen, lehnte die Stadt ab. Nun muss die fünfköpfige Familie eine nagelneue, aber überflüssige Tonne auf ihrem Grundstück unterbringen. Die Stadt wiederum weist den Vorwurf, hier einen familienfeindlichen Schildbürgerstreich fabriziert zu haben, zurück.

Der Reihe nach: Der Familie war nach dem Umzug in ein Einfamilienhaus mitgeteilt worden, dass sie aufgrund dreier Kinder im Haus und insgesamt fünf Personen eine weitere 60-Liter-Tonne mit 14-täglicher Leerung zugewiesen bekäme. Bis dahin hatte der Haushalt eine 120-Liter-Tonne bei 14-täglicher Leerung. Diese Restmülltonne reichte völlig aus; bei sorgfältiger Mülltrennung und mit Eigenkompostierung war nicht mehr genug Restmüll zum Befüllen der ersten Tonne übrig. Die Familie dokumentierte das auch mit Fotos gegenüber der Stadt. Zudem machte sie Platznot geltend: Die bis dato vier Tonnen belegten den Platz, der für die Entsorgungsbehälter bestimmt war, vollständig.

Der Krefelder bat nun darum, dass er, wenn er schon die Gebühr zahlen muss, wenigstens keine weitere Tonne geliefert bekommt. Doch die Stadt blieb hart: Die Tonne musste abgenommen werden.

Damit war dann doch ein Punkt erreicht, an dem bei dem um eine Zwangstonne reicher gewordenen Mann Zweifel an der Familienfreundlichkeit der Gebührenkonstruktion aufkamen. Er fordere keine Sonderregelung für sich "auf kurzem Dienstweg", sondern eine generelle Debatte darüber, inwieweit das Vorgehen der Stadt hier Sinn ergebe und wie Krefeld sich hier familienfreundlicher aufstellen kann, erklärte er gegenüber seinem Sachbearbeiter.

Die Stadt wiederum rechtfertigt ihr Verhalten. Die Bemessung des Tonnenvolumens beruht demnach auf statistischen Durchschnittswerten, erläuterte Umweltamtsleiter Helmut Döpcke auf Anfrage. Für jede gemeldete Person wird demnach ein Restmüllvolumen von mindestens 40 Liter je Woche zugrunde gelegt, erläutert. Bei nachgewiesener Eigenkompostierung reduziert sich das Mindestvolumen pro gemeldeter Person auf 15 Liter je Woche. Bei fünf Personen fällt im Falle der Familie neben dem 120-Liter-Gefäß noch eine 60-Liter-Tonne bei 14-täglicher Leerung an, "da wir keine Gefäße mit 30 Liter Volumen vorhalten". Und da die Stadt laut Statistik davon ausgehen muss, dass das Restabfallbehältervolumen auch real benötigt wird, muss die Tonne auch real abgenommen werden.

Das in der Abfallsatzung der Stadt festgelegte Mindestrestmüllvolumen sei bislang im Rahmen von Gerichtsverfahren nicht beanstandet worden, betonte Döpcke. Im Einzelfall könne es vorkommen, dass einzelne Krefelder mit weniger Volumen auskommen. "Entscheidend ist aber das "Mittelmaß für alle Krefelder Bürger", so Döpcke weiter. Auch die faktische Übergabe der Tonne sei gebührenrechtlich nötig - Döpcke: "Einer Übergabe und einer Aufstellung des Abfallgefäßes bedarf es, da eine gebührenpflichtige Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur Abfallentsorgung unter anderem erst mit der Aufstellung des satzungsgemäß zur Verfügung gestellten Abfallbehälters zum Tragen kommt. Selbstverständlich steht es dem Bürger frei, ob er seine Mülltonne zur regelmäßigen Leerung bereitstellt."

Was Döpcke nicht ausdrücklich erwähnt: Im Allgemeinen wollen die Städte mit dieser strikten Regelung auch verhindern, dass Verbraucher die je billigste Tonne bestellen und den Müll dann wild entsorgen.

Krefelds Internetgemeinde amüsiert sich derweil köstlich über den Fall. Bei Facebook machen Tipps die Runde, was mit einer nagelneuen, nicht zur Müllentsorgung benötigten Roten Tonne zu machen ist. Ein Eintrag empfiehlt das Lied "Brüder, zur Tonne, zur Freiheit" zu singen, ein anderer rät: bepflanzen.

Quelle: RP
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