Kreis Heinsberg SPD berechnet neue Bundeszuschüsse

Kreis Heinsberg · Kreis Heinsberg soll laut Ralf Derichs bis 2017 jährlich um 2,1 Millionen Euro entlastet werden.

Die finanziellen Hilfen des Bundes, die Städten, Gemeinden und Landkreisen bis zum für 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugutekommen sollen, hat gestern Ralf Derichs begrüßt. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Heinsberg untermauerte seine positive Zustimmung sowohl politisch als auch mit Zahlen.

Die Entlastungen für den Kreis Heinsberg und dessen Kommunen soll Derichs zufolge ab 2015 jährlich rund 2,1 Millionen Euro betragen. "Durch die avisierte Erhöhung des Bundesteils für die Kosten der Unterkunft fließen - berechnet auf der Basis der Ausgaben für das Jahr 2013 - zusätzlich 1,3 Millionen Euro in die Kasse des Kreises", erklärte Derichs. "Zudem erhalten die Städte und Gemeinden infolge der Soforthilfe einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer. Für die Kommunen des Kreises Heinsberg steigt der Anteil um insgesamt 848 000 Euro." Demzufolge dürften Erkelenz mit 174 000 Euro rechnen, Heinsberg mit 189 000 Euro, Hückelhoven mit 114 000 Euro, Wassenberg 35 000 Euro und Wegberg mit 88 000 Euro.

Im vergangenen Herbst war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro vereinbart worden. "Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde nunmehr konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die jeweiligen Kommunen vorgelegt", erklärte Derichs und ergänzte: "Die Zusagen aus Berlin stellen für unseren Kreis eine sehr wichtige Unterstützung dar. Land und Kommunen haben in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass zu allen erfolgten landespolitischen Maßnahmen auch der Bund Mittel zur Entlastung bereitstellen muss."

(spe)
Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort