Monheim Zimmermanns Ziele beim KKV
Düsseldorf · Seine Politik für die nächsten Jahre stellte der Bürgermeister rund 80 Zuhörern in Baumberg vor. Dem Rotstift fallen neben Peto-Projekten wie dem Kino in der Aula auch die Kulturtage im Spiegelzelt zum Opfer.
Die Wahl von Daniel Zimmermann zum jüngsten Bürgermeister in NRW war eine Sensation, die bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Inzwischen ist der 27-Jährige im kommunalpolitischen Alltag angekommen. Bei einer Veranstaltung der Katholiken in Wirtschaft und Verwaltung im Pfarrheim St. Dionysius zog das Stadtoberhaupt nun eine Bilanz für seine noch junge Amtszeit.
Im Mittelpunkt standen dabei vor allem die Haushaltslage der Stadt und die daraus entstehenden Sparzwänge für die nächsten Jahre. "Insgesamt sind 40 Kommunen in NRW von einer bilanziellen Überschuldung bedroht", erklärt Zimmermann den knapp 80 Zuhörern. "In Monheim ist dies noch nicht der Fall. Aber wenn wir nichts unternehmen, könnten auch wir in diese Situation geraten." Deswegen sei es wichtig, die Weichen entsprechend zu stellen.
800 000 Euro sparen
Dafür sollen in diesem Jahr insgesamt 800 000 Euro eingespart werden. 2011 soll diese Summe auf 1,5 Millionen Euro steigen und 2012 auf zwei Millionen Euro. Zusammengefasst sollen die verschiedenen Maßnahmen bis 2018 für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen. Das vor allem die freiwilligen Leistungen der Stadt, wie etwa das Kino in der Aula, das Spiegelzelt und der Baumberger Jugendtreff "ToT" vom Rotstift betroffen sind, ist für den Kopf der Jugendpartei Peto mehr als unangenehm.
"Natürlich ist das nichts, was man gerne macht. Aber die Kommunalaufsicht in NRW achtet darauf, dass die Stadt das Haushaltssicherungskonzept konsequent verfolgt." Trotzdem werden Zimmermanns Aussage nach die Gelder nur soweit gekürzt, dass die vorhandenen Strukturen möglichst erhalten bleiben: "Wir wollen die Stadt nicht kaputt zu sparen." Die Kritiker der Sparpläne mahnte er außerdem, eigene Vorschläge zu machen, an welcher Stelle sonst gespart werden soll. Anschließend erläuterte Zimmermann noch ausführlich die Pläne zu Baumberg-Ost und dem Sportstättenkonzept.
Die anwesenden Bürger interessierten sich darüber hinaus für viele weitere Themen. Zum Rathauscenter III gab es auf Nachfrage eine Wasserstandsmeldung. Der Bauantrag ist im vergangenen Jahr fristgerecht im Rathaus eingegangen. "Ich rechne fest damit, dass im Sommer der Baubeginn erfolgt", betont das Stadtoberhaupt. Zusätzlich wird der Busbahnhof neu gestaltet. Das gesamte Areal soll angehoben und mit den bereits bestehenden Centerteilen auf eine Ebene gebracht werden. Die Umgestaltung des Eingangs liegt hingegen in den Händen der Eigentümer.
Altstadt im Visier
Ein anderer Zuhörer wollte wissen, wie die Altstadt wiederbelebt werden soll. Auch hier seien die Möglichkeiten durch die Eigentumsverhältnisse begrenzt. Trotzdem sollen die Baupläne geändert und die Altstadtsatzung mit den Wirten überarbeitet werden. Die Pläne für den Rheinbogen sollen zudem das Rheinvorland mit der Altstadt verbinden. Das Honky-Tonk-Festival bleibt der Altstadt ebenfalls erhalten. "Allerdings mit einem anderen Konzept und einem anderen Namen", fügt Zimmermann hinzu.
Moderne Reihenhäuser
Anschließend kam die Frage nach dem ehemaligen Brauereigelände hinter dem Krankenhaus auf. Anstatt der im Vorfeld angedachten mehrstöckigen Wohnbebauung sollen hier moderne Reihenhäuser entstehen. Die Pläne werden demnächst im Planungsausschuss diskutiert.
