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Leverkusen Diskussion ums Kultursparen stockt

Leverkusen · Die Vorsitzende des Kulturausschusses Roswitha Arnold kritisiert die Sparpläne in der Kultur.

 Die Schließung des Museums Morsbroich soll laut Gutachten 800.000 Euro einsparen.

Die Schließung des Museums Morsbroich soll laut Gutachten 800.000 Euro einsparen.

Foto: Schütz

Bis Ende Juni sollten Verwaltung und Politik anhand des Gutachtens der Wirtschaftsprüfer von KPMG eigentlich einen Maßnahmekatalog zur Einsparung von gut einer Million Euro im Kulturetat erarbeiten. Inzwischen ist auch der Juli vergangen und nicht ansatzweise eine Lösung in Sicht. In der letzten Ratssitzung ist immerhin mehrheitlich das Schlimmste von der Musikschule abgewendet worden, die laut Gutachterempfehlung auf 80 Prozent Honorarkräfte umschichten sollte. Als Vorsitzende des Betriebsausschusses KulturStadtLev ist Roswitha Arnold erleichtert, dass nun wenigstens für die nächsten acht Jahre eine Quote von maximal 26 Prozent an Honorarkräften festgeschrieben wurde.

Verschoben wurde dagegen die Abstimmung über ein Angebot des Museumsvereins Morsbroich, ein perspektivisches Standort-Entwicklungsprojekt zu finanzieren, das Einnahmeverbesserungen im Museum und der gesamten Liegenschaft erarbeiten will. Wegen unzureichender Beratungszeit schoben die Politiker um einen Turnus weiter. Die Schließung des Museums Morsbroich soll laut Gutachten 800.000 Euro Ersparnis bringen.

Dass diese Rechnung nicht aufgehen kann, weil mit falschen Zahlen und Voraussetzungen gearbeitet wurde, lastet Arnold nicht den professionellen Wirtschaftsprüfern an. "Ich kritisiere nicht KPMG, sondern das Verfahren, das zu dem Auftrag geführt hat", stellt sie klar. Nach ihrer persönlichen Einschätzung, mit der sie im übrigen nicht alleine steht, sollte das Gutachten die Idee einer Museumsschließung manifestieren. Diese Entwicklung mache ihr Sorge, weil die Auftragsbeschreibung nicht Gegenstand eines politischen Beschlusses war und damit eine wabernde Woge in Gang gesetzt worden sei. Diese Sorge teilten auch die NRW-Museumsdirektoren bei ihrem Juni-Treffen im Schloss Morsbroich. Jeder ducke sich und schiebe die Verantwortung weiter. Die Stadtverwaltung rechtfertigt sich mit einem Gutachten und versteckt sich hinter der Bezirksregierung, die wiederum "nur" ausführendes Organ des Landes ist. Die Politik wird auf diese Weise ausgehebelt. Beteiligt wird sie über den runden Tisch "Kultur im Dialog", aus dem bisher allerdings noch keine nachvollziehbaren Ideen nach außen gedrungen sind. "Mir persönlich liegt die Kultur in dieser Stadt am Herzen", erklärt Roswitha Arnold ihr Engagement. Insbesondere lobt sie das Museum als herausragende Einrichtung von überregionaler Bedeutung, und: "Das ganze Team dort macht eine hervorragende Arbeit." Von einem Oberbürgermeister verlange sie ja nicht, dass er Kulturliebhaber sei, aber er müsse eine tiefgreifende Überzeugung von dem haben, was für eine Stadt wichtig sei. Das, was Leverkusen lebenswert mache, interessiere doch auch mögliche Neubürger, sei ausschlaggebend für potenzielle Firmenansiedlungen.

Kultur und Bildung seien eins. Dennoch werde Kultur immer in die Rolle gedrängt, sich verteidigen zu müssen. Warum sei von Anfang an klar, dass dort eine Million Euro zu streichen sind? "Optimierungspotenzial" gebe es sicher auch in der Verwaltung. Den Erhalt der Gebäude sollte eigentlich die Kernverwaltung übernehmen. Aber da wehrt der Kämmerer ab, weil es dann sein Problem ist. Dabei sei die KSL schon mit einer Million zu viel Defizit gestartet und habe eine weitere Million über die Gütergleisverlegung weitgehend verloren. "Zu der Entscheidung von damals stehe ich", betont Roswitha Arnold, dass ihr die Bahnstadt wichtig war und ist. Aber sie fühlt sich betrogen, denn die Politik habe nur zugestimmt, weil die Entnahme eine Million aus dem Kulturhaushalt auf sieben Jahre begrenzt vereinbart wurde. Jetzt soll die Million der Kernverwaltung zugeschlagen werden. Außerdem versprach der damalige Oberbürgermeister Reinhard Buchhorn, die fehlende Kultur-Million bei Sponsoren und Spendern wieder einzuwerben. Mit dem OB-Wechsel funktioniert auch das nur noch bedingt.

Wie kann der kleine Kulturetat den maroden Stadthaushalt retten? Arnold wundert sich, dass die Bezirksregierung in der Haushaltsverfügung die Einsparung im Kulturhaushalt erwarte. "In den anderen Kommunen im Nothaushalt ringsum, da geschieht das aber nicht." Die seien frei, überall nach Einsparpotenzial zu suchen.

(mkl)
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