Meerbusch Anlieger gegen Straßensanierung
Meerbusch · Der Ausbau der Straße "Am Oberbach/Rheindamm" in Langst-Kierst soll 675 000 Euro kosten. Die Anlieger werden daran zwischen 70 und 90 Prozent beteiligt
Tiefe Schlaglöcher, die nur notdürftig geflickt sind — die Straßen Am Oberbach und Rheindamm sehen aus wie ein große Buckelpiste. Die wenigsten Anwohner stört das offenbar. "Außer uns benutzt ja kaum jemand die Straßen", sagt Hans-Dieter Gardeweg, der nun seit 30 Jahren in Langst-Kierst wohnt.
Gemeinsam mit fast 100 Anwohnern war er am Mittwochabend Gast bei der Bürgerversammlung, zu der die Stadtverwaltung eingeladen hatte. Thema: Die geplante Sanierung und vor allem: Welche Kosten kommen auf die Anlieger zu? Die Stadt hat für die Sanierung der Straßen 675 000 Euro einkalkuliert. "Das ist aber schon eine Sicherheitsreserve eingerechnet, teurer sollte es nicht werden", sagte Matthias Unzeitig, Abteilungsleiter Tiefbau bei der Stadt.
Christof Baldus, Abteilungsleiter Beiträge und Gebühren, erläuterte noch einmal die rechtliche Grundlage. Es sei durch Gerichtsentscheidungen bis in die höchste Instanz abgesichert: Die Stadt kann von den Sanierungskosten einer Straße 90 Prozent bei einer Neuanlage sowie 70 Prozent bei Sanierung einer vorhandenen Straße von den Anliegern verlangen. Baldus ließ keinen Zweifel daran, dass bei den Gebührenbescheiden sorgfältig gearbeitet werde, um höchstmögliche Rechtssicherheit zu erlangen. Ein paar Zahlen zur groben Orientierung: Anlieger müssen sich an den Straßensanierungskosten anteilig mit der Quadratmeterzahl ihres gesamten Grundstücks beteiligen. Betroffen seien auch Häuser, die eine Zufahrt zu den Straßen haben, selbst wenn sie nicht benutzt wird. Für Grundstücke am Rheindamm werden zwischen 9 und 11 Euro pro Quadratmeter fällig. Für die Sanierung im Abschnitt zwischen Rheindamm bis zum Durchlass Langenbruchbach sind es 13 bis 17 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. "Da kann sich jeder ausrechnen, was ungefähr auf ihn zukommt", sagt Baldus. Auf Nachfragen von Bürgern räumte er ein, dass die Städte Düsseldorf und Krefeld die Bürger derzeit nur mit 50 Prozent der Sanierungskosten zur Kasse bitten. "Das wird aber nicht mehr lange so bleiben, auch dort werden die Sätze erhöht", so Baldus. Hans-Dieter Gardeweg hat der Stadt einen Brief übergeben, in dem es heißt: Die Anwohner lehnen die Planung in der vorgelegten Form ab. Sie berücksichtige weder die tatsächlichen Verkehrsbelastungen noch die Interessen und Bedürfnisse der Anlieger. Die Sanierung sei eine "unverhältnismäßig hohe" finanzielle Belastung, so Gardeweg. Anwohner sind der Ansicht, dass die Fahrbahn und Bürgersteig viel zu breit geplant sind. Da könne man sparen.
