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Kreis Mettmann
Land entlastet die Kommunen

Kreis Mettmann. Mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz bleibt eine Milliarde Euro mehr übrig.

Unsere Städte finanzieren sich durch Gewerbesteuer und Anteile an der Einkommensteuer ihrer Bewohner. Das führt hier und da zu leichten Ungerechtigkeiten, wenn eine Stadt attraktive Gewerbegebiete anbieten kann und das Steueraufkommen dreistellige Millionenbeträge ausmacht.

Einen Teil zum Haushalt der Kommunen trägt aber auch das Land bei. "Mit dem neuen Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 werden die Kommunen mit über eine Milliarde Euro entlastet", teilt jetzt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung mit. Die Gesamtzuweisungen an die Kommunen werden 2018 mehr als 11,7 Milliarden Euro betragen. Das ist im Vergleich zur aktuellen Situation ein Plus von etwa 1,06 Milliarden Euro - und entspricht einer Steigerung von 9,96 Prozent. "Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit ", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.

Die Stadt Mettmann erhält insgesamt etwa 10,1 Millionen Euro vom Land. Darunter sind 7,5 Millionen an Schlüsselzuweisungen. Der Restbetrag teilt sich in Schul und Sportpauschale auf. In der Nachbarstadt Erkrath landen etwas mehr sechs Millionen Euro aus der Landeskasse. Dort sind sogar 1,3 Millionen Euro für die Schulen vorgesehen. Als einer der kleinsten Städte im Kreis erhält Wülfrath etwas mehr als 1,5 Millionen. Fast 600.000 Euro davon sind für Schule und Sport reserviert. Durch die Neuregelung beim Unterhaltsvorschuss - bisher mussten die Städte allein in Vorleistung gehen - sind weitere Entlastungen zu erwarten.

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