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Analyse
Förderprojekt gerät unter Zeitdruck

Analyse: Förderprojekt gerät unter Zeitdruck
Die Regenbogen-Schüler sind bereits umgezogen. FOTO: a. blazy
Heiligenhaus. Es wäre ein Trauerspiel, wenn das Millionenvorhaben "Multinationales Stadtteilzentrum" Oberilp durch bürokratische Vorgaben gefährdet werden könnte. Hoffnung macht, dass niemand als der Blamierte dastehen möchte. Das dürfte Energien freisetzen. Von Paul Köhnes

"Sie haben eine Traumreise an ihr Traumziel gewonnen - wie Sie hinkommen, ist ihre Sache." Der müde alte Scherz droht - schlimmstenfalls - auf peinliche Weise aktuell zu werden. Ausgerechnet bei einem Millionenprojekt, das die Infrastruktur des Stadtteils Oberilp auf spektakuläre Weise aufwerten sollte. Bisher bietet das Stück um Macher und Millionen Stoff für reichlich Theaterdonner.

Vorhang auf, erster Akt. Die Stadt bekommt den Zuschlag über 2,9 Millionen Euro Fördergeld vom Bund für das dringend benötigte multinationale Familienzentrum in der alten Regenbogenschule. Die steht leer. Zwischenapplaus.

Zweiter Akt. Fachleute der Verwaltung fahren zu den Koordinatoren nach Bonn und erfahren dort Details zur Vergabe des Geldes. Sie stellen fest: Der Zeitrahmen ist derart eng, dass er "im Normalbetrieb unmöglich" einzuhalten ist. Man könne das Geld praktisch gar nicht so schnell verplanen, verbauen und abrechnen wie gefordert. Tut man dies aber nicht, wäre es unwiederbringlich futsch. So steht es in der Vorlage für den Immobilienausschuss. Leise Buhrufe.

Dritter Akt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer erfährt von der schönen Bescherung. Seither glühen die Drähte zum zuständigen Bundesbauministerium. Für Entwarnung wäre es noch zu früh, war gestern dazu zu erfahren. Wohl aber soll in zwei Wochen ein Gespräch zwischen Beyer und Bürgermeister Heinisch mehr Klarheit bringen. Ziel: Das Projekt wird geradewegs umgesetzt - es gibt einen solchen Weg, das scheint schon jetzt festzustehen. Damit wäre man dann schon ein Stück weit entfernt von einer Farce, die letztendlich nur drohen könnte, wenn Vergaberecht und Förderbestreben in diesem Fall gar nicht unter einen Hut zu bekommen wären.

Vierter Akt. Immobilienausschuss. Der tagte gestern Abend. Tatsächlich, so der Beigeordnete Harald Flügge, seien "die Bedingungen neu in der Förderkulisse". Das Verfahren werde vergleichsweise streng gehandhabt. Bange Frage des Abends: Bleibt die Stadt schlimmstenfalls auf Millionenkosten sitzen, wenn sie das Fördergeld nicht punktgenau nutzt und abrechnet, so wie genau zum jetzigen Zeitpunkt vorgegeben? Immobilien-Fachbereichsleiter Volker Hoven mochte sich das so nicht vorstellen: Es entstünde "hoher politischer Druck, falls eine Stadt für ein eigentlich vom Bund gefördertes Projekt selbst zahlen müsste". Der Ausschuss stimmte der Vorlage bei einer Enthaltung zu. Das Verfahren läuft, zunächst geht es ums Bereitstellen des städtischen Eigenanteils.

Fünfter Akt (nur Kulissengeflüster): 2017 ist Bundestagswahljahr. In einem solchen mag wohl niemand Kommunen büßen lassen.

Quelle: RP
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