Kommentar Umdenken im Rathaus
Die Situation ist bizarr. Bundes-Finanzminister Schäuble freut sich mal wieder über Rekordsteuereinnahmen - und Remscheid muss den Gürtel erneut enger schnallen, weil die Sozialausgaben weglaufen.
Dass die Städte hier keine Ruhe geben und vom Bund (aber auch vom Land) Hilfe einfordern bei Problemen, die sie nicht allein verursacht haben, ist absolut zwingend. Hier gibt es mittlerweile überregionale Bündnisse, die zumindest angehört werden.
Doch auch in Remscheid hat ein Umdenken stattgefunden. Der neue Sozialdezernent Thomas Neuhaus hat den Auftrag, die Kostensteigerung einzudämmen. Die Frage wie man gesetzliche Pflichtaufgaben erbringt und wie man prüft, ob überhaupt ein Anspruch darauf besteht, war für große Teile der SPD in Remscheid lange tabu. Nun wird sie - unter dem Druck des Stärkungspaktes - erstmals systematisch angegangen.
Henning Röser
