Alpen Beharren auf Barrierefreiheit beim Stadtumbau
Alpen · Alpens Behindertenbeauftragter Karl-Heinz Kohl fordert in einem offenen Brief an den Bürgermeister seine Beteiligung.
In einem offenen Brief an Bürgermeister Thomas Ahls, hat Karl-Heinz Kohl, Behindertenbeauftragter der Gemeinde, nachdrücklich verlangt, frühzeitig und umfassend in den nun anlaufenden Stadtumbauprozess eingebunden zu werden. Das hatte Kohl, der Mitglied der SPD ist, bereits im jüngsten Bauausschuss eingefordert.
"Eine wesentliche Voraussetzung auf den Weg zu einer barrierefreien Infrastruktur in Alpen ist die umfassende und rechtzeitige Beteiligung des Behindertenbeauftragten an allen entscheidenden Planungsprozessen", schreibt Karl-Heinz Kohl. Das Ortsrecht schreibe ihm als Behindertenbeauftragten die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in Alpen zu. Danach sei der Behindertenbeauftrage gemäß der vom Rat am 1. Oktober 2014 beschlossenen Satzung bei Planungen einzubinden.
In Praxis zeige sich immer wieder, so Kohl weiter, dass eine solche rechtzeitige Beteiligung unverzichtbar sei, da nur durch die Fachkompetenz des Behindertenbeauftragten die gebotene umfassende barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raums in der Gemeinde erreicht werden könne.
Ziel müsse es sein, "eine Nutzerzufriedenheit herzustellen und bedarfsgerechte Lösungen zu finden". Teure Nachbesserungen wie an der Amaliengalerie könnten vermieden werden, wenn eine geschickte Planung und Abstimmung mit dem Behindertenbeauftragen im Vorfeld von Baumaßnahmen erfolge.
Nach der Inbetriebnahme der Amaliengalerie hatte Rollstuhlfahrer Karl-Heinz Kohl auf diverse Schwachstellen in dem neuen Gebäude hingewiesen, das den Anspruch erhebt, den Titel "Ärztehaus" zu Recht zu tragen und daher von zahlreichen Menschen mit Handicaps aufgesucht wird.
"Mein Demokratieverständnis sagt mir, dass Gesetze und damit auch unsere Satzung einzuhalten sind", so Kohl. Er gewinne allerdings zunehmend "den Eindruck, dass dies nicht passiert". Er werde in die Planung für den Stadtumbau bislang nicht einbezogen und habe daher nicht ausreichend Zeit, eine Stellungnahme abgeben zu können.
"Es ist für mich darüber hinaus nicht nachzuvollziehen, dass ich auf meine schriftlich eingereichten Anfragen, Empfehlungen und Stellungnahmen - auch auf wiederholte Nachfrage - keine Antwort bekomme", schreibt er dem Bürgermeister. Er verlangt eine Erklärung. Schließlich fordert der Behindertenbeauftragte "alle Beteiligten zu konstruktiver, vertraulicher Zusammenarbeit zum Wohle aller Bürger" auf.
