Krumbein bescheinigte der Initiative, eine "beeindruckende Zahl" von Unterschriften zusammengetragen zu haben. "Ihr Engagement hat Zeichen gesetzt", sagte Krumbein. Für Ulrich Wilde sind die 10.699 Unterschriften ein deutlicher Fingerzeig: "Das ist ein Alarmsignal für Politik und Verwaltung zur Kommunalwahl."

Dass hingegen die Informationen beim Sammeln der Unterschriften nicht immer richtig waren, hat Hans Peters auf dem Walder Wochenmarkt erlebt. "Da wird einerseits Geld für eine Treppe ausgegeben und andererseits gibt es Schulen, an denen Toilettentüren fehlen", sagte die Unterschriftensammlerin zu mir", erklärt Peters. Auf seinen Hinweis, dass man das Geld für die Treppe nicht woanders einsetzen kann, gab es keine Reaktion. "Die hatten keine Argumente, es wurden nur Emotionen geschürt", so Peters. Den Eindruck, das mit falschen Argumenten gearbeitet wird, hatten auch andere Bürger bei den Sammelaktionen der Treppengegner.

Bürgerbegehren

Rund 6250 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern sind dazu erforderlich. Dann muss der Stadtrat erneut entscheiden. Bleibt die Politik bei ihrem Beschluss, kommt es zum Bürgerentscheid. Um den Ratsbeschluss zu kippen, müsste sich bei dem anschließenden Entscheid eine Mehrheit mit mindestens zehn Prozent der kommunalwahlberechtigten Solinger — das sind rund 12.600 Bürger — dagegen aussprechen. Beim Bürgerentscheid wäre nur über eine einzige Frage zu entscheiden: Ja oder Nein zur geplanten Treppe am Theater und Konzerthaus.

Kosten

Nach der Vorplanung kosten die 14 Stufen der Treppe circa 36.000 Euro, davon entfällt auf die Stadt ein Eigenanteil von 7075 Euro. Der Bürgerentscheid würde nach derzeitiger Kalkulation mit mindestes 50.000 Euro zu Buche schlagen. Solinger müssten angeschrieben werden, einschließlich entsprechender Informationen, die zu drucken wären. Der Bürgerentscheid selbst müsste dann über acht Werktage, davon zwei Samstage, erfolgen. Drei Stimmlokale wären einzurichten: für Burg/Höhscheid/Mitte, für Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid sowie für Wald/Gräfrath.

Entscheidung Stadtrat

Nach Informationen unserer Zeitung erwartet man im Rathaus, dass der Stadtrat in seiner bisherigen Zusammensetzung noch vor der Kommunalwahl über das Bürgerbegehren zur Theatertreppe entscheidet. Das muss freilich nicht in der letzten Sitzung der Wahlperiode am 10. April passieren, sondern wäre anschließend ebenso noch in einer Sondersitzung möglich. Kommenden Montag trifft sich Oberbürgermeister Norbert Feith mit den Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch.

Beschluss-Lage

In der vergangenen Ratssitzung Mitte Februar hatte sich eine große, fraktionsübergreifende Mehrheit aus CDU, SPD, Grünen, BfS und FDP mit ihrem gemeinsamen Antrag durchgesetzt, nach dem die Stadt an ihren Plänen zur Neugestaltung der Nordstadt und somit auch der Theatertreppe festhalten soll.

Auswirkungen

Der jetzt gestartete Umbau der Konrad-Adenauer-Straße im Zuge des Nordstadtkonzeptes wird durch das Bürgerbegehren nicht gestoppt. Die Treppe gehört zur Theaterumfeldgestaltung, dem abschließenden Bauabschnitt, bei dem noch Spielraum bei Details besteht.

Treppenbefürworter

Anwohner und Geschäftsleute aus der Nordstadt haben inzwischen die gut 7000 Euro Eigenanteil für die Theatertreppe gesammelt und der Stadt auf Abruf zur Verfügung gestellt. Außerdem geht auf ihre Initiative die Plakataktion zurück, mit der der Umbau der Nordstadt eingefordert wird.