Was einst als normales Gespräch geplant war, um herauszufinden, ob alle drei Städte mit einem gemeinsamen Vorschlag in die Beratungen ihrer jeweiligen Kommunalpolitik gehen, ist inzwischen längt zu einem Krisentreffen geworden. Bei diesem wird es nun allem voran um die Frage gehen: Wird die Fusion nun ganz gekippt? Zu groß scheinen inzwischen die vielen gegenseitigen Irritationen.

Wuppertal ist irritiert

Die Position der Remscheider Verwaltung, vertreten durch Kulturdezernent Christian Henkelmann, ist klar: Remscheid will die Fusion. Sie sei die einzige Möglichkeit, dauerhaft Geld zu sparen, betont er. Die Remscheider CDU hat sich in dieser Frage positioniert. Sie will ein großes bergisches Orchester, die Remscheider Orchesterfreunde lehnen es ab.

Die Solinger Politik tendiert zu einer kleinen Fusion. Vor allem die Freunde und Förderer des Orchesters aus Solingen arbeiten seit langem an einem Alternativplan zur großen Lösung. Ihr Argument: Mit einer kleinen Fusion könne man schneller Geld sparen, als mit einer großen. Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Donnerstag einstimmig die Verwaltung beauftragt, einen umfangreichen Fragenkatalog zu den verschiedenen Einsparvorschlägen abzuarbeiten, um dann in Ruhe entscheiden zu können. Allerdings sieht Remscheids Kulturdezernent Henkelmann wiederum keinen Nutzen für seine Stadt bei der Lösung, die Kulturbüros zu fusionieren. Für Remscheid bringe dieses – anders als für Solingen – keine nennenswerten Einsparungen, heißt es. Die Politik in Remscheid schweigt ganz dazu.

Die Stadtspitze von Wuppertal und die Politik dort haben sich bisher relativ bedeckt gehalten. Allerdings sprach sich gestern die Wuppertaler FDP gegen eine Orchesterfusion aus: Die Diskussion in Solingen zeige, dass dort kein Interesse an einer gemeinsamen Lösung vorhanden sei, schreibt der FDP-Kreisvorsitzende Marcel Hafke in einer Pressemitteilung. Das bewertet auch der Wuppertaler Kulturdezernent Matthias Nocke ähnlich und redet von "Vertrauensstörung": Die Verabredung sei gewesen, zuerst die Frage nach einer Fusion zu beantworten und später andere Sparmöglichkeiten zu prüfen.

Doch die Verabredung, wie man es machen wolle, hatte im Frühjahr Solingens Oberbürgermeister Norbert Feith mit seinen beiden Amtskollegen ohne Absprache mit der Politik getroffen. Da seine CDU aber noch nicht mal ein Teil der Ratsmehrheit ist, nahm sich die Politik das Recht, anders zu entscheiden. Allerdings kam man Wuppertals OB Jung in einem entgegen. In der Ratssitzung wurde kein Antrag verabschiedet, sondern der Verwaltung letztlich nur der Fragenkatalog übergeben. Im Vorfeld hatte Jung nämlich erklärt, dass die Gespräche sich dann für ihn erledigt hätten. Ob das in der verfahrenen Situation noch was rettet? Inzwischen pfeifen es die Spatzen schon von den Dächern: Die Fusion ist vom Tisch.

Kommentar

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