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Solingen
Gesamter Haushalt kommt auf den Prüfstand

Solingen. Die Zeit wird knapp. 2018 muss die Stadt wieder einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren, um die Bedingungen des Stärkungspakts zu erfüllen. Damit dieses Ziel erreicht wird, will das Rathaus in diesem Jahr nun noch einmal den Haushalt auf Einsparpotenziale durchforsten.

"Wir werden unter anderem mit den Empfängern städtischer Zuschüsse reden", sagte Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) gestern. Gleichzeitig betonte der OB, Sparen alleine reiche nicht. Zwar sei es nötig, den Haushalt "Seite für Seite" durchzugehen. Parallel soll aber in Schulen und Straßen investiert werden. Dabei sieht Kurzbach, der wegen der unsicheren Lage in Sachen Flüchtlinge für 2016 einen Nachtragshaushalt nicht ausschließen wollte, Land und Bund in der Pflicht. So müsse die Bezirksregierung der Stadt die Aufnahme zurzeit zinsgünstiger Kredite ermöglichen. Und der Bund sei gefordert, alle Kosten zur Versorgung der Flüchtlinge zu übernehmen.

Indes hat auch die Stadt weitere Hausaufgaben zu erledigen. So wird es nach Worten Kurzbachs 2016 bei den städtischen Beteiligungen wichtige Entscheidungen geben. Und die Kämmerei soll zu einem Controllinginstrument ausgebaut werden. Langfristig könne nur eine nachhaltige Entwicklung die Stadt auf gesunde Beine stellen, sagte der OB, der durch Investitionen zum Beispiel die zuletzt wieder explodierten Kosten für die Beihilfen zur Erziehung senken will. Zudem plant er, mehrere neue Kitas zu bauen.

(or)
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