Solingen Solinger Bürger sollen beim Haushalt mitreden
Die Stadt führt zum Haushalt 2016 eine "Bürgerbeteiligung light" durch. Das Zahlenwerk ist nach der gestrigen Einbringung in den Stadtrat ab sofort im Internet unter www.solingen.de zu finden. Mit Hilfe eines Kontaktformulars haben Bürger bis 31. Dezember die Möglichkeit, Anregungen, Kritik und Fragen zu äußern. Diese werden bis Anfang Januar im Rathaus ausgewertet und anschließend den Ratsfraktionen überreicht, damit sie diese bei ihren Etatberatungen berücksichtigen können. Wer seine E-Mail-Adresse hinterlässt, erhält eine Rückmeldung aus dem Rathaus auf seinen Beitrag. Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Ralf Weeke haben sich für diese "Light"-Version entschieden, weil Vorbereitungszeit und personelle Kapazität für eine umfassendere Beteiligung fehlten.
Die Stadt führt zum Haushalt 2016 eine "Bürgerbeteiligung light" durch. Das Zahlenwerk ist nach der gestrigen Einbringung in den Stadtrat ab sofort im Internet unter www.solingen.de zu finden. Mit Hilfe eines Kontaktformulars haben Bürger bis 31. Dezember die Möglichkeit, Anregungen, Kritik und Fragen zu äußern. Diese werden bis Anfang Januar im Rathaus ausgewertet und anschließend den Ratsfraktionen überreicht, damit sie diese bei ihren Etatberatungen berücksichtigen können. Wer seine E-Mail-Adresse hinterlässt, erhält eine Rückmeldung aus dem Rathaus auf seinen Beitrag. Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Ralf Weeke haben sich für diese "Light"-Version entschieden, weil Vorbereitungszeit und personelle Kapazität für eine umfassendere Beteiligung fehlten.
Seit 2012 nimmt Solingen freiwillig an der zweiten Stufe des "Stärkungspaktgesetzes" des Landes NRW teil. Hierbei werden der Stadt jährlich rund 22 Millionen Euro vom Land überwiesen. Als Gegenleistung muss sie jährlich einen sogenannten Haushaltssanierungsplan (HSP) aufstellen. Dieser Plan zeigt auf, wie die Stadt den Haushaltsausgleich mit Landeshilfe im Jahr 2018 erreicht und wie sie den Ausgleich im Jahr 2021 ohne Landesmittel schafft.
Da das "Schlüsseljahr" nicht mehr weit entfernt ist, soll im Herbst 2016 für den Haushaltsplan 2017 wieder eine "große Bürgerbeteiligung" durchgeführt werden. Die Bearbeitung des dann vorgelegten Haushaltssanierungsplans wird für 2018 und den dann erforderlichen Haushaltsausgleich von entscheidender Bedeutung sein.
