| 00.00 Uhr

Kreis Wesel
Awo-Vertrag mit der Stadt Rheinberg ist geplatzt

Kreis Wesel. Nach langem Hickhack machte der Kreisverband gestern einen Rückzieher. Stadt muss 278.00 Euro zurückzahlen. Von Uwe Plien

Die politische Sommerpause in Rheinberg endete gestern mit einem Paukenschlag: Der Kreisverband Wesel der Arbeiterwohlfahrt (Awo) hat mitgeteilt, dass er von dem für das Grundstück Alte Rheinstraße/Ritterstraße mit der Stadt Rheinberg geschlossenen Kaufvertrag zurücktritt. Das Schreiben sei gestern im Stadthaus eingegangen, teilte Bürgermeister Frank Tatzel mit. Die Awo mache von dem in dem Kaufvertrag vereinbarten Rücktrittsrecht Gebrauch.

Das dürfte das Ende für das umstrittene Bauprojekt sein. Gebaut werden sollte ein Verwaltungsgebäude mit Seniorenbegegnungsstätte. Es beherrschte seit Monaten die Diskussion. Die Frage, ob die Awo Rheinberg nun endgültig den Rücken kehrt oder ob noch einmal nach einem Alternativstandort gesucht wird, blieb unbeantwortet: Bernd Scheid, Geschäftsführer des Kreisverbandes, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Unterdessen knallten bei der Bürgerinitiative "Rund um den Pulverturm" die Sektkorken. "Wir haben es geschafft!", jubelte Sprecherin Michaela Vervoort in einem Schreiben. "Rheinberg wahrt seine Geschichte, statt sie zu betonieren und das Stadtburgareal bleibt allen Rheinbergern auch für die Zukunft erhalten. Wir sind sehr glücklich über diese Entwicklung und sagen danke." Auch ihr Mitstreiter Ralf Winstroth freute sich. "Wir werden mit Glückwünschen überflutet", sagte er. "Wenn sich die Awo jetzt allerdings dazu entschließen sollte, die Stadt ganz zu verlassen, fänden wir das sehr bedauerlich." Vielleicht, so Winstroth, habe man beim Sozialverband erkannt, dass ihm ein beschwerlicher Weg bevorstehe. Der Arbeitskreis der Pulverturm-Initiative werde sich kurzfristig treffen. Geplant sei auf jeden Fall ein Fest für alle Mitstreiter. Ralf Winstroth: "Für uns ist das der bester Ausgang, den man sich erhoffen konnte."

"Ich bin als gebürtiger Rheinberger erleichtert, dass eine Entscheidung gefallen ist", sagte Frank Tatzel. "Für das Stadtburgareal gibt es sicher im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes gute Weiterentwicklungsmöglichkeiten. Es ist für die Awo schade, dass die vorgesehene Investition mit solchen Problemen behaftet war. Ich stehe der Awo natürlich weiterhin als Ansprechpartner zur Verfügung."

Der Kaufvertrag war am 19. Oktober 2015 unterzeichnet worden. Am 24. Juni hat die Stadt der Awo bestätigt, dass der Bauantrag am 18. März vollständig vorgelegen habe. Der notarielle Kaufvertrag sieht allerdings vor, dass die Awo innerhalb von acht Wochen von dem Vertrag zurücktreten kann, wenn nicht fünf Monate nach vollständiger Antragstellung die Baugenehmigung erteilt oder abgelehnt wird. Diese Fünf-Monats-Frist endete am 18. August. Der Rücktritt vom Kaufvertrag hat zur Folge, dass der Kaufpreis von 277.830 Euro an die Awo zurückgezahlt werden muss.

In der Politik wird die Entscheidung der Awo unterschiedlich bewertet. Ursprünglich hatten alle Fraktionen dem Kaufvertrag zugestimmt. CDU und Grüne waren später umgeschwenkt. CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke hofften jedoch übereinstimmend, dass die Awo Rheinberg nicht ganz verlässt und an einem anderen Standort baut.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Kreis Wesel: Awo-Vertrag mit der Stadt Rheinberg ist geplatzt


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.