Xanten Schneider weist CDU-Kritik zurück
Xanten · SPD-Landtagsabgeordneter: Großstädte würden gern mit Xanten tauschen.
Lässt das Land den ländlichen Raum und besonders auch Xanten im Stich? Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider widerspricht CDU-Fraktionsvorsitzenden Pankraz Gasseling. "Die Zuweisungen des Landes sind in allen Bereichen seit 2012 gestiegen. Allein die Schlüsselzuweisungen betragen 2017 voraussichtlich 5,4 Millionen Euro und damit 1,6 Millionen Euro mehr als noch 2012", so Schneider. Bildungspauschale (plus 30.000 Euro im gleichen Zeitraum), Investitionspauschale (plus 400.000 Euro) und Sportpauschale (mit minus 259 Euro annähernd gleich geblieben) legten nicht den Schluss nahe, dass Xanten benachteiligt worden werde. "Im Gegenteil: Es vergeht kaum ein Jahr, in dem sich die Stadt nicht verdientermaßen einen Scheck aus Düsseldorf abholt."
Allein in 2016 hätte der Wirtschaftsminister zwei große Förderbescheide überreicht: 4,3 Millionen Euro für den Kurpark und noch mal 2,97 Millionen Euro für Gesundheitstourismus am FZX.
Das Land habe viel Geld an den Niederrhein überwiesen. Über mehr als zehn Millionen durfte sich der APX freuen, 1,2 Millionen flossen in die Boxteler Bahn und über das Leader-Projekt kann Xanten einen Teil des 2,3 Millionen Euro großen Fördertopfs ergattern. "Das ist auch Ergebnis einer emsigen Verwaltung, die keine Chance ungenutzt lässt", lobt Schneider Xantens Engagement.
Das Land stehe den Kommunen bei aktuellen Herausforderungen zur Seite. Die Erweiterung der Grundschule im Rahmen der Flüchtlingshilfe wurde mit 658.000 Euro unterstützt. "Gute Schule 2020" ermögliche zusätzliche Investitionen in die Schulen in Höhe von 1,7 Millionen. Für die Erneuerung der Heinrich-Lensing-Straße gab es 590.000 Euro. Schneider: "Klar, mehr ist immer gut. Die meisten Kommunen in Ballungsräumen leiden aber unter immensen sozio-demografischen und wirtschaftlichen Problemen. Sie würden nur zu gerne mit Xanten tauschen."
