Alle Politik-Artikel vom 20. Juli 2017
Stichwort

Atemlos

Frank-Walter Steinmeier genießt es, dass das Amt des Bundespräsidenten etwas Entschleunigung bringt. "Nach vielen Jahren in atemloser Krisendiplomatie" könne er nun "mit etwas längerem Atem Politik machen", sagte Steinmeier dem "Stern". Nun kann mindestens eine Generation von Deutschen den Begriff "atemlos" nicht hören, ohne Helene Fischer mitzudenken ("Atemlos durch die Nacht"). Auch deshalb ist es ganz gut, dass der Präsident mal Luft holen kann. Schließlich heißt es in "Atemlos": "Ich schließe meine Augen, lösche jedes Tabu" - kein guter Rat für ein Staatsoberhaupt. "Nein, wir wollen hier nicht weg" könnte zudem als Reisefaulheit verstanden werden. Helene Fischer wurde beim DFB-Pokalfinale für "Atemlos" ausgepfiffen. Steinmeier, der ebenfalls da war, nicht. Alles richtig gemacht. fvo mehr

Paris

Frankreichs Generalstabschef tritt zurück

Im Streit mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über geplante Kürzungen im Verteidigungsetat ist der Chef der Streitkräfte zurückgetreten. In einer Erklärung begründete Pierre de Villiers seinen Schritt damit, dass er angesichts der finanziellen Vorgaben die robuste Verteidigung des Landes und seiner Bürger nicht mehr gewährleisten könne. Zum Nachfolger ernannte Macron den 55-jährigen General François Lecointre. De Villiers hatte sich vergangene Woche mit einer Rede in einer Sitzung des Parlaments gegen die Regierungspläne ausgesprochen, den Verteidigungsetat um 850 Millionen Euro zu kürzen, um das Haushaltsdefizit zu begrenzen. mehr

Regensburg

Missbrauchsbeauftragter will Entschuldigung von Kardinal

Der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung fordert eine Entschuldigung von Kardinal Gerhard Ludwig Müller wegen des Skandals um die Regensburger Domspatzen. "Es wäre den Betroffenen zu wünschen, dass er sich wenigstens jetzt für die verschleppte Aufarbeitung entschuldigen würde", sagte Johannes-Wilhelm Rörig der "Passauer Neuen Presse". Der damalige Regensburger Bischof Müller hatte bei Bekanntwerden der Gewalttaten 2010 eine Aufarbeitung in die Wege geleitet. Die war aber laut Abschlussbericht mit vielen Schwächen behaftet, etwa weil man nicht den Dialog mit den Opfern gesucht habe. Nach dem Bericht wurden mindestens 547 Chorknaben Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt. mehr

Düsseldorf

Sechseinhalb Jahre Haft für Salafist Sven Lau gefordert

Im Düsseldorfer Terrorprozess gegen den Islamistenführer Sven Lau hat die Bundesanwaltschaft erneut sechseinhalb Jahre Haft beantragt. Sie wirft ihm unter anderem vor, junge Muslime zu einer Terrormiliz nach Syrien geschleust zu haben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte die Beweisaufnahme bereits vor mehreren Wochen geschlossen, nach Beweisanträgen im Plädoyer des Verteidigers aber wieder eröffnet und weitere Prozesstage angesetzt. Dies habe an der Gesamtschau nichts geändert, sagte Staatsanwalt Malte Merz. Laus Verteidiger Mutlu Günal beantragte erneut einen Freispruch für den 36-Jährigen. Die Zeugenaussagen, die den Salafisten belastet hätten, seien widersprüchlich gewesen. mehr

Düsseldorf

Unwetter legt Flugbetrieb in Köln/Bonn lahm

Eine schwere Gewitterfront mit Starkregen und Hagel hat gestern Nachmittag in Teilen Nordrhein-Westfalens Chaos verursacht. Die Front zog aus Belgien zunächst in den Raum Aachen, sagte ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes. In Mönchengladbach knickte ein Baum um und begrub einen Fahrradfahrer unter sich. Der Mann kam schwer verletzt in ein Krankenhaus. Der Schwerpunkt des Unwetters lag im Raum Köln, wo mehr als 300 Feuerwehrleute im Einsatz waren. Der Flugbetrieb am Airport Köln/Bonn war wegen des Unwetters aus Sicherheitsgründen für 90 Minuten eingestellt. Auch die Düsseldorfer Rheinkirmes und das internationale Reitturnier in Aachen mussten unterbrochen werden. mehr

Rom

Polizei in Italien bestätigt Folter an Demonstranten

Die Polizei in Italien hat erstmals offiziell eine Mitschuld an der Polizeigewalt gegen Demonstranten am Rande des G 8-Gipfels in Genua 2001 eingeräumt. "Ich sage klar und deutlich, dass es Folter gab", sagte der italienische Polizeichef Franco Gabrielli der Tageszeitung "La Repubblica". Gabrielli sprach über die damaligen Vorfälle, einen Monat nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Italien zum zweiten Mal wegen des brutalen Vorgehens der Polizisten verurteilt hatte. Seit Anfang Juli gilt Folter in dem Land zudem als Straftatbestand. Das dreitägige Gipfeltreffen im Juli 2001 wurde von massiven Protesten begleitet. mehr

Sonderdruck

Das Wirken Helmut Kohls im Spiegel der Rheinischen Post

Für die Mehrheit der Deutschen war Helmut Kohl eine der bedeutendsten Persönlichkeiten der Zeitgeschichte: Einen Monat nach seinem Tod am 16. Juni 2017 zählen ihn einer Allensbach-Umfrage zufolge 66 Prozent zu den "ganz großen Männern des 20. Jahrhunderts". Seine Verdienste sind bei Anhängern aller Parteien unbestritten, für sie überwiegen im Übrigen die positiven Aspekte von Kohls Wirken die negativen. Interessant: 70 Prozent der Befragten halten ihn für "typisch deutsch" - mehr als jeden anderen Politiker der Nachkriegszeit. mehr