Berlin Gut 100 Millionen Euro mehr aus der Maut?

Berlin · Der wegen geringer Maut-Einnahmen unter Druck geratene Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat ein neues Gutachten mit deutlich günstigeren Prognosen vorgelegt. Eine Untersuchung der Universität Friedrichshafen kommt demnach zu dem Schluss, dass die Einnahmen um zehn bis 25 Prozent höher liegen könnten. Weil Dobrindt "konservativ" gerechnet habe, lägen seine Erwartungen unter den Beträgen, die durch die Maut insbesondere durch ausländische Pkw hineinkommen könnten, heißt es. Das Ministerium prognostizierte ursprünglich Bruttoeinnahmen von jährlich rund vier Milliarden Euro, darunter rund 830 Millionen Euro durch ausländische Fahrzeuge. Daraus errechneten sich netto rund 500 Millionen Euro, die zusätzlich in die Straßeninfrastruktur fließen. Nach den neuen Berechnungen könnten dies auch gut 100 Millionen Euro jährlich mehr sein.

Zweifel äußerte der ADAC. Nach einer Studie im Auftrag des Autofahrerclubs droht dem Staat ein Minusgeschäft. Angesichts der Systemkosten entstehe bereits im laufenden Betrieb ein Defizit von 71 Millionen Euro.

(may-)
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