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Stichwort
Unregierbarkeit

Am Sonntag wählt Spanien ein neues Parlament. Die letzte Wahl war erst am 20. Dezember. Die Spanier müssen wieder an die Urnen, weil sich die vier großen Parteien (Konservative, Sozialisten, Linkspopulisten und Liberale) nicht auf eine Regierung einigen konnten. Nun dürfte sich an den Mehrheiten wenig ändern, weshalb schon vor einer Unregierbarkeit gewarnt wird. Unregierbar aber heißt selten wirklich unregierbar - nämlich nur dann, wenn Parteien die Mehrheit haben, die die Demokratie abschaffen wollen, wie 1932 Kommunisten und Nazis in der Weimarer Republik. Davon aber ist Spanien weit entfernt. Das Problem, das nun droht, ist eher eins der Willensschwäche: Man mag nicht über den eigenen Schatten springen. Also eher Regierungsunfähigkeit statt Unregierbarkeit. fvo

Quelle: RP
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