Meerbusch Idee: Seniorenheime als Wahllokale
Meerbusch · Bei der Kommunalwahl im Mai nächsten Jahres könnte es sein, dass einige Meerbuscher sich an neue Wahllokale gewöhnen müssen: Die Verwaltung prüft, ob die Stimmen künftig in Seniorenwohnheimen abgegeben werden können
Im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart ist es schon geübte Praxis: Bei Wahlen wird das Foyer des Winnender Altenheim "Haus im Schelmenholz" zum Wahllokal. Dort können nicht nur die 150 Bewohner im Alter von 60 bis 103 Jahren ihre Stimme abgeben, sondern auch die Einwohner des Wahlbezirks. Vergangenes Jahr zog die Nachbargemeinde Schorndorf nach. Statt in der Schlosswallschule wird dort nun im Marienstift gewählt.
Bei der Kommunalwahl im Mai nächsten Jahres sollen auch Meerbuscher Seniorenwohnheime zu Wahllokalen werden. Im Wahlausschuss beauftragten die Politiker die Verwaltung, die Einrichtung von Wahllokalen in Altenheimen zu prüfen. Anlass war eine Anfrage von Werner Jung (CDU): "Haben wir eigentlich mittlerweile 100-prozentige Barrierefreiheit bei unseren Wahllokalen?" Das hat die Stadt Meerbusch nicht — denn bislang wurde auch die Barbara-Gerretz-Schule als Wahllokal genutzt. Das soll sich im Mai ändern. Die Verwaltung soll schauen, ob im benachbarten Kindergarten oder im Gemeindezentrum "Nussschale" gewählt werden kann.
Franz-Josef Radmacher (CDU) regte an, die Wahllokale gleich in Seniorenwohnheime zu verlegen. "Das wäre sinnvoll. Und in Lank wäre das durchaus möglich, ins Malteser-Stift zu gehen." Einwände hatte keine der anderen Fraktionen. Nun soll die Verwaltung herausfinden, ob dort und auch in den anderen Meerbuscher Stadtteilen Seniorenwohnheime als Wahllokale genutzt werden können. "Bislang ist es ja so, dass wir möglichst immer in städtische Gebäude gehen", sagte Bürgermeister Dieter Spindler (CDU). Er sagte zu, den Vorschlag prüfen zu lassen.
Sorge bereitet den Politikern auch die Tatsache, dass sich kaum noch Wahlhelfer finden lassen. Für die Wahl werden rund 250 Wahlhelfer benötigt. Wahlhelfer sind die Personen, die Stimmzettel in den Wahllokalen ausgeben, die ordnungsgemäße Wahl beobachten und danach die Wahlzettel auszählen. Für ihren Einsatz erhalten Wahlhelfer eine Aufwandsentschädigung und ein so genanntes Erfrischungsgeld. In der Vergangenheit hatte die Verwaltung eigene Mitarbeiter aufgefordert, das Ehrenamt auszuüben; sie erhielten dafür einen Arbeitszeitausgleich. Diese Regelung ist mittlerweile abgeschafft.
Leo Jürgens (CDU) forderte: "Wir brauchen aus der Bürgerschaft mehr Beteiligung bei den Wahlvorständen. Immer nur einer sollte Mitglied der Verwaltung sein." Spindler entgegnete, er habe stets die Parteien angeschrieben und um Vorschläge gebeten. "Die Reaktionen waren sehr verhalten." Franz-Josef Radmacher erklärte, er habe gehört, dass Leute, die viele Jahre als Wahlhelfer mitgearbeitet hätten, nicht mehr von der Stadt angeschrieben worden seien. "Die Mitarbeiter der Verwaltung brauchen erst um 10 Uhr zu kommen, die ,normalen' Wahlhelfer müssen schon um 7.30 Uhr da sein. Ich bitte, das abzustellen." Vielleicht ließe sich das Problem lösen, wenn man auch Schulen und Sportvereine anschriebe, erklärte Radmacher. Spindler entgegnete, die Schulen seien regelmäßig angeschrieben worden — auch dort sei die Reaktion eher verhalten ausgefallen.
