Kevelaer Piraten-Partei weist Vorwürfe zurück
Kevelaer · Die noch junge Piraten-Partei in Kevelaer wehrt sich gegen Vorwürfe von CDU und KBV. "Wie man dem jederzeit öffentlich zugänglichen Parteiprogramm der Piratenpartei entnehmen kann, ist dort nirgends die Rede von der Freigabe aller Drogen", schreibt Rolf Bernards als Erwiderung auf Vorwürfe der CDU (die Rheinische Post berichtete).
Vielmehr befürworte seine Partei eine ideologische Aufklärung, Prävention, Jugend- und Verbraucherschutz auf der Basis von wissenschaftlichen Erkenntnissen sowie der Entkriminalisierung der Abhängigen. "Wir können uns diese Falschbehauptung der CDU nur dadurch erklären, dass die CDU entweder den Wähler bezüglich der Piratenpartei vorsätzlich täuschen will oder mangels entsprechender Sachkompetenz das Parteiprogramm der Piratenpartei schlicht nicht verstanden hat." Die CDU hatte die Kevelaerer Piraten um eine Stellungnahme zur "Freigabe aller Drogen" aufgefordert, die bei einem Parteitag der Piraten beschlossen worden sei.
Auch für die Kritik der Kevelaerer Bürgervereinigung (KBV) zeigen die Piraten kein Verständnis. "Der Wunsch der KBV, Transparenz-Platzhirsch in Kevelaer zu werden, wird nicht von Erfolg gekrönt sein", heißt es in der Stellungnahme der Piraten. Es fehlten jegliche Bemühungen der KBV, Liveübertragungen der Rats- oder Ausschusssitzungen über das Internet zu ermöglichen, eine kommunale Instanz von Abgeordnetenwatch einzuführen oder Protokolle der KBV-Sitzungen zu veröffentlichen. "Offensichtlich missbraucht die KBV das Wort Transparenz als in Mode befindliches politisches Schlagwort, in dem verzweifelten Versuch, sich auf Kosten der Piratenpartei zu profilieren. Nach den Maßstäben der Piratenpartei hat die KBV mit der Transparenz noch gar nicht angefangen."
Mit der Behauptung, die Piratenpartei sei überflüssig, sei die KBV bereits im Oktober des vergangenen Jahres gescheitert. "Seither ist die Mitgliederzahl der Piratenpartei um 80 Prozent und im Kreis Kleve gar um 120 Prozent gewachsen", schreibt Rolf Bernards. Die KBV habe dagegen bei der vergangenen Kommunalwahl mehr als ein Drittel ihrer Wähler verloren, so die Piraten. "Der Trend ist offensichtlich pro Piraten und contra KBV", sagt Jorgos Tsichlakis von den Kevelaerer Piraten.
