Düsseldorf Ampel: Verhandlungsführer entschärfen Streitpunkte

Düsseldorf · Die Delegationen von SPD, Grünen und FDP haben sich gestern abend zum ersten Mal seit den Sommerferien in großer Runde getroffen - und zeigen sich allesamt zuversichtlich, dass sich die letzten Streitpunkte vor der Bildung einer Koalition im Zeitplan ausräumen lassen. Bei dem Treffen in den Räumen der Grünen-Fraktion im Rathaus wurden die bisherigen Ergebnisse der elf Arbeitsgruppen vorgestellt und das weitere Vorgehen bis zu den Herbstferien vereinbart.

 Verhandlungen in den Räumen der Grünen. Im Vordergrund links: Stefan Engstfeld (v.l.), Mona Neubaur und Olaf Bursian (alle Grüne), rechts: Marion Warden (v.r.) und Andreas Rimkus (beide SPD)

Verhandlungen in den Räumen der Grünen. Im Vordergrund links: Stefan Engstfeld (v.l.), Mona Neubaur und Olaf Bursian (alle Grüne), rechts: Marion Warden (v.r.) und Andreas Rimkus (beide SPD)

Foto: Andreas Endermann

Die Themen Verkehr und Wohnen sind nach wie vor die strittigsten in den Verhandlungen. Allerdings ist derzeit keine unausräumbaren Meinungsverschiedenheit abzusehen. In der Arbeitsgruppe Verkehr überraschte die SPD mit einer neuen Alternative für die umstrittene Anbindung der U-Bahn-Linie 81 an den Flughafen. Der Plan sieht vor, die neue U-Bahn-Linie zunächst auf der Strecke der U79 zu führen, dann über die Autobahn 44 und schließlich unter die Brücke der B8n, die dafür drei Meter angehoben werden müsste. Diese Lösung würde den Anwohnern die Brücke ersparen, scheint aber kaum Erfolgsaussichten zu haben, da viele technische und rechtliche Fragen ungeklärt sind. Ein Beschluss zwischen Brücke oder Tunnel ist noch nicht gefallen. Strittig ist unter anderem, ob die Kosten für die Brücke hoch genug angesetzt worden sind.

Auch beim Thema Wohnen nähern sich die Parteien an. Das Handlungskonzept Wohnen soll als Grundlage für die kommenden Jahre bestehen bleiben. Verhandelt wird noch, wie es weiterentwickelt werden soll.

Die Arbeitsgruppen haben weitere Treffen vereinbart. Bis zum 7. Oktober soll der Kooperationsvertrag stehen. Am 27. Oktober wollen alle Partner auf zeitgleich stattfindenden Parteitagen die Zustimmung der Mitglieder einholen. Die Mitglieder von zwei Arbeitsgruppen brauchen keine weiteren Treffen mehr: Zu den Themen Schule und Sport sind alle Fragen ausgeräumt.

(arl)
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