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Düsseldorf
Dezernate im Rathaus werden neu zugeschnitten

Düsseldorf. Mit Wechsel von Stephan Keller nach Köln Änderungen Von Denisa Richters

Pläne, die Bereiche der Dezernate neu zuzuschneiden, gab es seit dem Amtsantritt von Thomas Geisel (SPD) und mit der neuen Stadtregierung aus SPD, Grünen und FDP schon einige. Umgesetzt wurde das bisher aber noch nicht - obwohl es in den mehr als zwei Jahren einige Wechsel im Verwaltungsvorstand gegeben hat.

Erst wurde Kämmerer Manfred Abrahams (CDU) Stadtwerke-Vorstand, ihm folgte im Rathaus Dorothée Schneider (SPD). Dann wechselte Gregor Bonin (CDU), Bau- und Stadtplanungsdezernent, in gleicher Position nach Mönchengladbach, Nachfolgerin in Düsseldorf wurde die parteilose Cornelia Zuschke. Die Ausschreibung für ihre Stelle war so formuliert gewesen, dass auch der Bereich Wohnen in ihr Dezernat fallen sollte. Damit sollte auch Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD) entlastet werden, der mit Schule, Jugend, Soziales, Sport und Wohnen einen Riesen-Bereich hat. Warum es am Ende nicht geklappt hat, ist nicht ganz klar. Jedenfalls blieb alles beim Alten.

Kommenden Donnerstag wird Rathaus-Chef Geisel den dritten CDU-Beigeordneten verabschieden: Stephan Keller, bisher zuständig für Ordnung, Verkehr, Statistik und Wahlen, wechselt ins Kölner Rathaus, wird dort Stadtdirektor und eine Art Super-Dezernent mit Verantwortung für 17.000 Mitarbeiter (zum Vergleich: Für das Düsseldorfer Rathaus arbeiten ungefähr 10.000 Menschen).

Und diesmal scheint es konkretere Pläne für einen Neuzuschnitt zu geben. Denn mit dem Text für die Ausschreibung der Stelle, der auch den Verantwortungsbereich definiert, wird auch klar, welche Art von Bewerbern man sich wünscht. Das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung soll diesmal tatsächlich die CDU haben. Aber offenbar soll der Verantwortungsbereich der oder des neuen Beigeordneten mit Parteibuch der Opposition deutlich verschlankt werden. Auch das kann ein Zeichen dafür sein, wer im Rathaus das Sagen hat.

Herausgeschnitten werden soll, so ist zu hören, der Verkehr. Es ist ein wichtiger, großer Bereich, mit dem man im Zweifel nicht Sympathiepunkte sammelt. Wenn der Verkehr nicht fließt, Baustellen den Rad- oder Fußweg versperren, betrifft und ärgert das jeden. Es ist aber auch ein Bereich, wo die Ampel-Kooperation und da insbesondere die Grünen eine Wende wollen: mehr Radverkehr, Vorrang für Busse und Bahnen vor dem Autoverkehr. Da Bau- und Planungsdezernentin Zuschke zwar parteilos, aber den Grünen nah ist, soll sie den Verkehr zu ihren bisherigen Aufgaben erhalten. Die Kombination ist ihr nicht fremd, sie kennt sie aus früheren Positionen.

Auch das Ausländeramt, das mit dem Einwohnerwesen zu Kellers Dezernatsbereich gehörte, soll ausgegliedert werden. Zu hören ist, dass die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch (Grüne) eine Art Integrationsamt oder -dezernat als Leiterin bekommen soll.

Bliebe für die zu besetzende Stelle also nur noch der Bereich Ordnung und Recht, was die CDU traditionell gerne besetzt, vermutlich noch die Abteilung Statistik und Wahlen. Ein Volljurist wäre damit als Kandidat die Bedingung. Es kursieren bereits Namen aus der CDU-Fraktion, fest ist das aber offenbar noch nicht. Eine andere Variante sieht vor, dass auch noch die Verantwortung für das Personal hinzukommen könnte. Das wird aber die FDP kaum zulassen: Den Bereich verantwortet derzeit ihr einziger Beigeordneter, Andreas Meyer-Falcke. Ihm blieben dann nur noch Gesundheit und IT.

Quelle: RP
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