Anonymer Brief an OB Erwin Schwere Vorwürfe gegen Arge
Düsseldorf · In einem anonymen Brief an OB Erwin kritisieren Arge-Mitarbeiter Sabotage, Schindluder und Blockade der Agentur für Arbeit in der Arbeitsgemeinschaft. Erwin lässt dies prüfen. Die Arbeitsagentur weist die Anschuldigungen zurück.
Nur sieben Arbeitstage hielt es der zum 1.April verpflichtete neue Geschäftsführer der Arge, Jürgen Kocialkowski, im neuen Job aus. Dann kündigte er fristlos. Etliche Mitarbeiter der Arbeitsgemeinschaft (Arge) halten es jetzt anscheinend auch nicht mehr aus. In einem anonym verfassten Brief an den Oberbürgermeister beklagen sie unhaltbare Zustände in der Arge und bitten ihn dringend um Hilfe.
Der Hauptkritikpunkt: Fördermaßnahmen würden blockiert und das Kombilohnmodel sabotiert, um der Bundesagentur für Arbeit Kosten zu sparen. Folgerichtig müsste die Stadt weiter Kosten für die HartzIV-Empfänger zahlen, die bei konsequenter Anwendung der Maßnahmen wegfallen würden, heißt es in dem Brief. Erwin sah gestern "massive Vorwürfe" in dem Brief. Er werde jeden Punkt in den nächsten Tagen durch Sozialdezernent Burkhardt Hintzsche prüfen lassen.
Die Stadt wie die Arbeitsagentur haben bei der Gründung der Arge vor über zwei Jahren je zur Hälfte die nötigen Mitarbeiter in die Arge entsandt - und zwischen ihnen scheinen sich jetzt Gräben aufzutun. Etliche der von der Stadt gekommenen Mitarbeiter beklagen in dem Brief den Einfluss der Bundesagentur für Arbeit in der Arge.
Das von Erwin mit der Arge vor eineinhalb Jahren gestartete Kombilohnmodell, bei dem die Stadt Teile zum Gehalt der bisherigen Langzeitarbeitslosen beisteuert, sei "für über ein Jahr auf Eis gelegt". Bis Mitte 2007 habe es überhaupt keinen zuständigen Mitarbeiter dafür gegeben. Mögliche 200 neue Stellen für Langzeitarbeitslose seien nie genutzt worden.
Das Förderprogramm für zusätzliche Ausbildungsplätze, das seit langem große Erfolge vorzuweisen habe, sei vom neuen kommissarischen Arge-Chef gestoppt worden. Außerdem würden bei Ausschreibungen für Maßnahmen und Programme Billiganbieter genommen, die die Auflagen nicht erfüllten. Kritikpunkt ist zudem die berufliche Wiedereingliederung der Unter 25-Jährigen. Die Hälfte der Stellen sei unbesetzt, kaum ein Arbeitsuchender werde vermittelt. Die Briefautoren sehen in all dem Tun das Bestreben der Arbeitsagentur in Nürnbrger, einzig und allein Kosten zu sparen - und das zu Lasten der Stadt.
Arge-Sprecher Jürgen Hennigfeld weist die Vorwürfe zurück. Nichts werde gestrichen und gekürzt. So seien die 200 Kombilohnstellen voll ausgeschöpft worden. Lediglich rechtliche Änderungen seien umgesetzt worden und würden bei einigen Mitarbeitern wohl für Irritationen sorgen.
