Düsseldorf Viele Städte gegen Werbe-Fahrräder
Düsseldorf · Grün ist die Farbe der Hoffnung, und so hofft Jörg Viehweg, dass er demnächst nicht auch noch vom Düsseldorfer Ordnungsamt Post bekommt. "Es wäre doch schade um diese schöne Idee", sagt der Hildener Heilpraktiker. Gemeint sind seine knallgrünen Fahrräder. Eine Handvoll hat er davon, einige stehen im Straßenraum und werben für Viehwegs Heilkünste. Zum Beispiel an einem der Eingänge zum Schlosspark in Benrath.
Die Grünen in der Bezirksvertretung (BV) 9 haben für die Sitzung am 30. September zum Thema eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Deren Fraktionssprecher Richard F: Wagner sind die Werberäder ein Dorn im Auge. Aus seiner Sicht entstünden Probleme, weil knapper und wertvoller öffentlicher Raum besetzt werde. Unter anderem will Wagner von der Verwaltung wissen, wie diese die Gesetzeslage einschätze und welche Maßnahmen der Ordnungsdienst schon ergriffen habe. In Langenfeld und Hilden hat der Hildener Viehweg seine grünen Fahrräder auch geparkt - und die Ordnungsämter auf den Plan gerufen. Beide Städte stufen die Räder als unangemeldete Werbung ein. "Der Aufforderung, das Fahrrad zu entfernen, bin ich fristgerecht gefolgt", sagt Viehweg. Trotzdem findet er die Reaktion kleinlich: "Ästhetisch sind die Fahrräder eine Bereicherung fürs Stadtbild. Außerdem sind sie verkehrssicher. Ich kann mit ihnen auch herumradeln."
Das sieht Christian Benzrath im Langenfelder Fall anders: "Die Lampe war übermalt." Doch im Grunde spiele das genauso wenig eine Rolle wie die Ästhetik. "Entscheidend ist der überwiegende werbliche Zweck. Im öffentlichen Raum ist das Aufstellen eines solchen Objekts genehmigungspflichtig." Und kostenpflichtig: 8,50 Euro pro Quadratmeter und Monat zahlen etwa Einzelhändler in Langenfeld für Werbe-Aufsteller vor ihrem Laden. In Hilden sind es für einen "Kundenstopper" pauschal 20 Euro monatlich.
Würde Viehweg eine Genehmigung erhalten? Für den Radständer vor der Langenfelder Stadtbibliothek, wo er das Gefährt parkte, gewiss nicht. "Für Werbung sind die Ständer nicht gedacht. In der Stadtmitte haben wir das Problem, dass uns Schrotträder immer mal wieder die Abstellanlagen verstopfen", sagt Benzrath. Und an Stellen, wo keine Parkraum-Knappheit herrscht? Dort fürchtet der Ordnungsamtschef den "Nachahmungseffekt": "Dann haben wir irgendwann ganz viele Werbe-Fahrräder stehen."
Sein Hildener Amtskollege findet das Vorgehen weder kleinlich noch streng: "Streng genommen handelt es sich um eine illegale Sondernutzung. Wir hätten also ein Bußgeld erheben können, aber davon haben wir abgesehen", sagt Michael Siebert. Von 35 Euro Verwarnungsgeld bis zu 100 Euro und mehr reichen mögliche Strafen. In Benrath stehen mehrere Werberäder. In der Fußgängerzone, am Schlosspark und auf dem Marktplatz. Der Düsseldorfer Ordnungsamtschef Michael Zimmermann verweist auf das Opportunitätsprinzip des Ordnungsrechts. Die Stadt reagiere "situations- und standortangepasst" - bei Bagatellfällen sei eine "Duldung vertretbar". Zumal dann, wenn Zweirad-Parkraum nicht knapp ist wie vor dem Schlosspark.
