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Unsere Woche
Der Schaden wirkt nach

Duisburg. Wenn am Montag in der Sondersitzung des Integrationsausschusses die umstrittene Stellungnahme zur Armenien-Resolution des Deutschen Bundestages zurückgenommen worden ist bzw. ein paar Stunden später im Rat dies erfolgt, ist noch lange nicht die Zeit, zur Tagesordnung zurückzukehren. Denn der Schaden, den die Mitglieder dieses Ausschusses (ob bewusst oder aus Naivität) gefasst haben, ist groß. Es ist deutlich geworden, dass wir über die politischen Strömungen bei den hier lebenden türkisch-stämmigen Bürgern offenbar recht wenig wissen.

CDU-Parteichef Mahlberg äußerte in dieser Woche bereits, dass hier möglicherweise Handlungsbedarf besteht. Sehr viel anderes wird es vermutlich auch unser Oberbürgermeister nicht sehen, der bekanntlich sofort angekündigt hatte, diesen Beschluss zu "kassieren". Wenn jetzt einzelne, von den Ratsparteien in den Ausschuss entsandte Mitglieder ihr Vorgehen bedauern, dann ist das mehr als angebracht. Aber es bleibt die Frage, warum sie überhaupt auf diesen Zug aufgesprungen sind.

Intelligent genug sollten sie doch wohl sein, eine solche Resolution lesen und deren Inhalt bewerten zu können. Wichtig ist aber auch, den rechten (deutschen) Spinnern das Wasser abzudrehen, die aus dieser Debatte Munition für ihre fremdenfeindlichen Aktivitäten gewonnen haben.

hildegard.chudobba@rheinische-post.de

Quelle: RP
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