Erkelenz Der Haushalt ist verabschiedet
Erkelenz · Der Rat hat den Haushalt 2010 verabschiedet – jetzt folgt die Arbeit. 2010 müssen die Politiker entscheiden, wie sie das weniger werdende Geld künftig einsetzen wollen. Die sechs Fraktionen erklärten, was ihnen am Haushalt gefällt, was nicht, was sie für die Zukunft fordern, was sie ablehnen.
Die letzten zwei Entscheidungen sind gefällt: Den Plänen für das neue Sport- und Familienbad zwischen der Krefelder Straße und Westpromenade hat der Erkelenzer Stadtrat zugestimmt, und er hat wenig später den Haushalt für 2010 verabschiedet, so dass das Bauvorhaben aus Mitteln des Konjunkturpakets II des Bundes und eigenem Geld umgesetzt werden kann. Oppositionen bildeten sich bei beiden Themen. Das Schwimmbad verabschiedeten die 51 Stimmberechtigten mit fünf Gegenstimmen. Der städtische Haushalt wurde mit einer Enthaltung und 19 Gegenstimmen beschlossen.
Bei den Politikern, die mit Nein stimmten, stand oftmals eine Feststellung im Vordergrund: Erkelenz leistet sich zu viel und müsste mehr Sparwillen zeigen. CDU und SPD, die dem Haushalt zur Mehrheit verhalfen, forderten auch, dass stärker gespart werden muss, doch bewerteten sie die finanzielle Lage optimistischer. Beinahe alle Parteien erklärten in ihren Haushaltsreden, sich in diesem Jahr an dem von Bürgermeister Peter Jansen vorgeschlagenen Gremium beteiligen zu wollen, in dem fraktionsübergreifend nach Sparpotenzialen gesucht wird, die dem Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden können.
Das erwartete Defizit
Erwartet wird, dass sich das Defizit im Erkelenzer Haushalt 2010 auf 6,4 Millionen Euro beläuft und erstmals Geld aus der Ausgleichrücklage entnommen werden muss. Belastend wirken sich um 3,4 Millionen Euro steigende Aufwendungen und um 645 000 Euro sinkende Erträge aus. Allein die Schlüsselzuweisungen vom Land NRW an die Stadt Erkelenz sinken im Vergleich zum Vorjahr um 5,8 Millionen Euro. Und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer geht um knapp 2,5 Millionen Euro zurück. Positiver wird die Entwicklung der Gewerbesteuer erwartet, die um bis zu 5,5 Millionen Euro steigen könnte.
