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Jüchen
Jüchener Kommunalpolitiker haben sich alle lieb

Jüchen. In den Ausschüssen und Ratssitzungen fällt in der Gemeinde Jüchen das Phänomen der Einstimmigkeit auf. Die hilft, bei schwierigen Sachverhalten, trotzdem zum Ziel zu kommen. Aber jetzt gab es sogar einen Fall von vorauseilendem Gehorsam. Von Gundhild Tillmanns

Im schönen Jüchen ist die Welt noch in Ordnung: Da haben sich alle Kommunalpolitiker lieb und streiten sich fast nie in den Ausschuss- oder Ratssitzungen. Deshalb geht es auch in der Regel recht schnell durch die Tagesordnung. Beschlüsse werden so gut wie immer einstimmig gefasst. Dem Vernehmen nach soll es zwar zuvor in der ein oder anderen Fraktionssitzung noch zur Sache gehen. Naht jedoch die Ausschuss- oder Ratssitzung, sind längst alle Wogen geglättet. Das ist auch nicht unbedingt ein schlechtes Zeichen. Verwaltungschef Harald Zillikens hat eben auch "seine" Kommunalpolitiker im Griff. Dadurch wird so manch ein, in anderen Städten und Gemeinden mit weitaus größeren Schwierigkeiten behaftetes Vorhaben in Jüchen "mal eben so" reibungslos über die Bühne gebracht. Ein Beispiel: die Gesamtschule.

Nun gibt es auch noch eine Steigerungsform der "Wir haben uns alle lieb und sind uns einig-Stimmung" in den (öffentlichen) Ausschusssitzungen: der vorauseilende Gehorsam. Dieser wurde jüngst vom Betriebsausschuss vorbildlich exerziert. Da fiel einem Ausschussmitglied treffsicher auf, dass der Fachausschuss gemäß der Verwaltungsvorlage die Ausführungen zur Sanierung der Kanalisation an der B 59 nicht nur einfach so zur Kenntnis nehmen sollte. In der Vorlage stand "zustimmend zur Kenntnis". Diese Beobachtung ist auch bereits zuvor in anderen Ausschüssen gemacht, allerdings eher mit einem allgemeinen Schmunzeln quittiert worden.

Nicht so im Betriebsausschuss: Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde aus der zustimmenden Kenntnisnahme flugs ein allgemeines Einverständnis, per Fingerzeig und Abstimmung, obwohl der Betriebssauschuss in diesem Fall nichts zu entscheiden oder gar abzulehnen hatte. Er sollte lediglich die Information mehr oder weniger zustimmend zur Kenntnis nehmen.

Übrigens soll die Kanalsanierung mittlerweile statt der bislang veranschlagten 315.000 Euro nunmehr fast 400.000 Euro kosten. Die Summe könne sich aber verringern, da der Landesbetrieb Straßen.NRW den Kanalbau gemeinsam mit den Ausschreibungen für seine geplante Fahrbahnsanierung vornehmen werde. So könnten möglicherweise günstigere Konditionen "ausgehandelt" werden, hieß es in der Sitzung. Ein Mitarbeiter des planenden Ingenieurbüros erläuterte den Kommunalpolitikern auch die Ergebnisse der Zustandsanalyse der Kanalisation unter der Hauptdurchgangsstraße. Die Kanalteile seien zwar teilweise aus den 50er Jahren, wieder andere aber erst aus den 90ern. Insgesamt sei diese Kanalisation aber noch in "einem überraschend guten Zustand", betonte der Technische Dezernent Oswald Duda. Die Kanalisation unter der B 59 müsse nicht komplett erneuert werden.... konnte der Betriebsausschuss zustimmend (!) zur Kenntnis nehmen.

Quelle: NGZ
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