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Kaarst
Kita Erftstraße: Ausschuss verschiebt Entscheidung

Kaarst. Politiker wollen mehr Informationen zur Finanzierung.

Auf dem städtischen Grundstück an der Erftstraße/Ecke Neersener Straße soll eine viergruppige Kindertageseinrichtung gebaut werden. Das hatte der Rat bereits in seiner Sitzung am 17. Dezember beschlossen.

Obwohl der Zeitdruck groß ist - die Kita soll bereits zu Beginn des Kindergartenjahres 2017/2018 bezugsfertig sein -, wurde der Aufstellungsbeschluss jetzt bis zur nächsten Sitzung des Planungsausschusses vertagt. Planungsamtsleiter Bruno Schnur gab den Ausschussmitgliedern Informationen, die nicht allen behagten: "Die Fuß- und Radverbindung zur Regiobahn müsste entfallen. Und der nördlich der Heinz-Klever-Straße vorgesehene Spielplatz kann bei Umsetzung der Kita so nicht errichtet werden, da Pkw-Stellplätze geschaffen werden müssen."

Hinzu kommt, dass der BMX-Parcours dem Bauprojekt weichen müsste. Lars Christoph (CDU) erinnerte: "Der BMX-Platz war ein Wunsch des Rates - es muss zeitnah eine entsprechende Alternative gefunden werden." BMX-Parcours und der Wegfall der geplanten Spielplatzfläche sollen im Jugendhilfeausschuss thematisiert werden. Die Verwaltung geht neue Wege, möchte, dass die Kita von einem Investor errichtet und der Stadt oder einem möglichen freien Träger für 20 Jahre mit der Option, zweimal um jeweils fünf Jahre zu verlängern, zur Nutzung bereitgestellt wird. Weil die Rechtsmaterie so komplex ist, lässt die Stadt sich von einer Anwaltskanzlei beraten. "Wie sind die Konditionen für den Investorenvertrag?", fragte Anne Thiele (SPD). "Ist diese Art der Finanzierung die günstigste Variante?", wollte Wolfgang Reuter (SPD) wissen. "Ich wundere mich jetzt, dass eine Kostengegenüberstellung verlangt wird", sagte Lars Christoph. Der Rat habe sich in seiner Dezember-Sitzung für das Investorenmodell entschieden. Dafür gebe es gute Gründe: "Erstens haben wir keine Mittel im Haushalt und zweitens weiß niemand, was in 20 Jahren ist. Würden wir selber bauen, hätten wir dann möglicherweise das Gebäude am Bein, das wir vielleicht gar nicht mehr brauchen", gab Christoph zu bedenken.

Übrigens: Auch wenn es sich so anhört, als würde das Projekt sehr viel Raum beanspruchen: Das Grundstück ist mit einer Fläche von 2.150 Quadratmeter für eine viergruppige Einrichtung eher von bescheidener Größe. Deshalb muss auch zweigeschossig gebaut werden. Bruno Schnur stellte als nächsten Schritt ein Informationsmemorandum für die interessierten Investoren in Aussicht. Danach werden maximal drei Bewerber zur Abgabe eines Angebots aufgefordert.

(barni)
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