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Gemeinde Grefrath
Kreis genehmigt Grefrather Doppelhaushalt 2016/2017

Gemeinde Grefrath. Silberstreif am Horizont mit Blick auf die Grefrather Gemeindefinanzen für die kommenden Jahre: Der Landrat des Kreises Viersen hat als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde mit Verfügung vom 22. August - eingegangen bei der Gemeindeverwaltung Grefrath am 1. September - den Doppelhaushalt 2016/17 genehmigt. Landrat Dr. Andreas Coenen schreibt in seiner Stellungnahme: "Im Gegensatz zur letztjährigen Planung, die einen erstmaligen originären Ausgleich im Jahr 2023 vorsah, kann die Gemeinde nunmehr darstellen, dass ab dem Jahr 2017 dauerhaft ausgeglichene Haushalte mit Überschüssen zwischen rund 0,2 Millionen Euro und rund 2,9 Millionen Euro erzielt werden können." Sofern sich diese Prognose in der Haushaltsplanung der kommenden Jahre bestätigen sollte, könnte die Gemeinde Grefrath die Haushaltssicherung womöglich weit vor Ablauf des gesetzlich vorgegebenen Sanierungszeitraumes verlassen. Von Manfred Baum

Sowohl für 2016, als auch für 2017 plant die Niersgemeinde mit rund 26,9 Millionen Euro und rund 30,4 Millionen Euro mit deutlich höheren Einnahmen als in der Vergangenheit. Dies ist im Wesentlichen auf die Zuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz zurückzuführen.

Für das laufende Jahr ergibt die Planung der Gemeinde bei Gesamteinnahmen von rund 27,4 Millionen Euro und Gesamtausgaben von rund 28 Millionen Euro ein Haushaltsdefizit von rund 0,6 Millionen Euro. Dies soll jedoch durch die Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage gedeckt werden. Das Gesamtsteueraufkommen liegt mit etwa 14 Millionen Euro rund 2,9 Millionen Euro über dem Vorjahresergebnis. 2015 war die Einnahme an Gewerbesteuer um rund 2,3 Millionen Euro niedriger ausgefallen als kalkuliert und brach auf rund eine Millionen Euro ein. Für 2017 wird mit Einnahmen an Gewerbesteuer von rund 3,6 Millionen Euro gerechnet. Ob dies tatsächlich realisiert werden könne, bleibt nach Ansicht der Aufsichtsbehörde abzuwarten. In den zurückliegenden Jahren war die Gewerbsteuer in Grefrath stets ein Unsicherheitsfaktor.

Der Kreis wertet es als erfreulich, dass die Gemeinde ihre Einnahmen bei den Gebühren verbessern will. In diesem Zusammenhang erwähnt der Kreis auch die Hallenbenutzungsgebühren der Vereine in der Niersgemeinde. Und: Ab diesem Jahr gibt es eine Abgabe der Grefrather Gemeindewerke von 65 Prozent des erwirtschafteten Gewinns. Durch die Kreisumlage (rund 9,2 Millionen Euro) ergibt sich für die Niersgemeinde eine Verschlechterung von rund 0,1 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr konnte ein Großteil der im Gemeindehaushalt veranschlagten Projekte aus verschiedenen Gründen - unter anderem wegen der Personalknappheit -nicht umgesetzt werden. Der Kreis meint dazu: "Hier sollte beachtet werden, dass nur Projekte veranschlagt werden, deren Ausführung im Haushaltsjahr wahrscheinlich erscheint." Die Albert-Mooren-Halle in Oedt ist ebenfalls Thema im Schreiben des Landrats. Leider sei es bislang nicht gelungen, eine grundsätzliche Entscheidung zum Betrieb der Halle zu treffen. Hier sollte alsbald für klare Verhältnisse gesorgt werden.

Quelle: RP
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