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Weeze will seine Schulden senken

Weeze: Weeze will seine Schulden senken
FOTO: Wensierski Siegfried
Weeze. Im kommenden Jahr sieht der Haushalt zwar noch ein Minus vor. Doch Kämmerer Johannes Peters ist optimistisch, bis 2020 wieder ein positives Ergebnis vorlegen zu können. Steuererhöhungen sind nicht vorgesehen. Von Sebastian Latzel

Johannes Peters weiß: Es sind trockene Zahlen, die er den Politikern mit dem Haushalt präsentieren muss. Mit seiner Rede zum Einbringen des Zahlenwerks versuchte der Kämmerer, dem Rat diese Daten schon einmal etwas näher zu bringen. Auch wenn er im kommenden Jahr noch mit einem Fehlbetrag von 1,34 Millionen Euro plant, ist er für die Zukunft durchaus optimistisch. Der Fehlbetrag wird in den kommenden Jahren sinken, 2020 sei sogar ein positives Ergebnis zu erwarten. "Wir arbeiten bisher mit einer über die Jahre gesehenen grundsoliden Ertrags- und Liquiditätslage", so Peters. Trotz der positiven Signale warnte er aber mit Nachdruck davor, diesen Kurs zu verlassen. Zusätzliche Belastungen für wünschenwerte Verbesserungen seien für die Kommune nicht zu verkraften, ohne andere Leistungen einzuschränken oder die Steuern zu erhöhen. Die wichtigsten Daten im Überblick.

Steuern Erhöhungen sind nicht geplant. Die Sätze für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Grundstücke) mit 216 Prozent und für Grundsteuer B (bebaute Grundstücke) mit 423 Prozent bleiben unverändert. Auch die Gewerbesteuer bleibt stabil und beträgt weiterhin 415 Prozent.

Schulden Die Gesamtschulden sollen sinken. Ende 2016 werden sie 7,6 Millionen Euro betragen, das sind 727,79 Euro pro Kopf. Ende 2017 soll Weeze dann nur noch 7,1 Millionen "Miese" haben. Das entspricht einer Summe von 669,78 Euro pro Einwohner. Ein guter Wert, wie Peters findet, der darauf verweist, dass die Durchschnittsverschuldung der Kommunen in NRW bei 1893,55 Euro pro Kopf liegt, im Kreis Kleve bei 1128,44 Euro und im Land sogar bei 3639,72 Euro.

Investitionen Davon stehen eine ganze Reihe an. Für die Erweiterung des Wellenbrechers sind 220.000 Euro eingeplant, für das Feuerwehrgerätehaus rund eine Million Euro, für das Gebiet Phillipsen Wiesen sogar rund 2,6 Millionen Euro für Grunderwerb und Erschließung.

Unterhaltungskosten Die Fehlbeträge der nächsten Jahre entstehen vor allem, weil die Gemeinde die Unterhaltung von Schulen, Straßen und Kanälen vorantreibt. Unter anderem geht es um die Schulhofgestaltung der Petrus-Canisius-Schule und die Umsetzung des Raumkonzeptes an der Gesamtschule.

Kreisumlage "Das ist ein wesentlicher Brocken", stöhnt Johannes Peters. Hier sei mit einer erheblichen Steigerung zu rechnen. Gegenüber der Planung von 2016 würde sich die Umlage um rund 336.000 Euro erhöhen. Das sind 5,4 Prozent. Insgesamt muss Weeze 6,5 Millionen Euro an den Kreis zahlen. Laut Kreis verursachten stark ansteigende Aufwendungen für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Integrationshelfer in Schulen einen deutlichen Anstieg bei den Kosten für die Jugendhilfe, so Peters.

Sonderfall Tierpark Bekanntlich ist eine Gesellschaft zum Betrieb des Tierparks gegründet worden. Die Kommune unterstützt die Gesellschaft mit einem jährlichen Zuschuss von 150.000 Euro. Zudem soll der Park ausgebaut werden. Dafür will die Kommune der Tierpark Weeze gGmbH einen Kredit zur Verfügung stellen.

Über den Haushalt können sich die Bürger am Dienstag, 15. November, um 19.30 Uhr im Ratssaal informieren.

Quelle: RP
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