| 14.35 Uhr

Wahl-Chaos in Köln
Neue Stimmzettel gehen in Druck

Stimmzettel für Oberbürgermeisterwahl in Köln weiter nutzbar
Auf dem Kölner Stimmzettel sind die Namen der Parteien viel größer als die Namen der Kandidaten. FOTO: Bezirksregierung Köln
Köln. Nach dem Chaos um die Stimmzettel in Köln, die parteilose Kandidaten benachteiligen sollen, sollen am heutigen Mittwoch die neuen Varianten in Druck gehen. Die alten Stimmzettel werden vorerst weiter genutzt. 

In Köln werden die von der Bezirksregierung kritisierten Stimmzettel für die Wahl des Oberbürgermeisters vorerst weiter für die Briefwahl und die vorzeitige Stimmabgabe genutzt. Zwar sollten so schnell wie möglich neue Stimmzettel gedruckt werden, die alten blieben aber solange in Gebrauch, bis ein neuer vorliege, sagte Stadtsprecher Gregor Timmer am Mittwoch.

Der Druck der neuen Stimmzettel solle noch am Mittwoch beginnen. Bis zu einer Umstellung würden aber vermutlich noch mehrere Tage vergehen. Diese solle dann gleichzeitig an allen Orten erfolgen, an denen Bürger schon vor dem Wahltag am 13. September ihre Stimme abgeben könnten.

Oberbürgermeister-Wahl in Köln: Das sind die Kandidaten FOTO: dpa, obe fdt

Am Dienstag hatte die Bezirksregierung Köln rechtliche Bedenken gegen den bisherigen Stimmzettel angemeldet, der die Parteien der Kandidaten deutlich hervorhebt. Parteilose Bewerber würden benachteiligt. Der Stimmzettel verstoße gegen "die Wahlgleichheit und das Recht auf Chancengleichheit". Als eine aussichtsreiche Kandidatin gilt die Kölner Sozialdezernentin Henriette Reker, die von CDU, FDP und den Grünen unterstützt wird. Da sie parteilos ist, fehlt bei ihr eine entsprechende Hervorhebung.

Rund 53 000 Kölner haben bereits per Briefwahl oder Urnengang abgestimmt. Wie die Stadt damit umgeht, ist noch offen. "Im Moment laufen rechtliche Prüfungen, die das weitere Vorgehen klären sollen, damit die Wahl rechtskonform verlaufen kann", sagte Timmer. In Köln leben rund 800 000 Wahlberechtigte.

Infos zu den Kandidaten, die bei der Wahl in Köln antreten, gibt es hier. 

(lnw)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Stimmzettel für Oberbürgermeisterwahl in Köln weiter nutzbar


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.