Krefeld Bezirksregierung gibt grünes Licht für Krefelder Haushalt
Krefeld · Die Zeit des Nothaushalts der Stadt Krefeld liegt noch nicht lange zurück. Die Anstrengungen, die kommunalen Finanzen in Einnahmen und Ausgaben wieder in den Griff zu bekommen, werden belohnt. Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat gestern die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für 2018 genehmigt, so dass auch die Haushaltssatzung veröffentlicht werden kann. Das Signal: "Grünes Licht für die Stadt Krefeld."
Die aktuelle Planung weise ein positives Jahresergebnis im Jahr 2019 aus. Damit ziehe Krefeld den Haushaltsausgleich planerisch um ein Jahr vor. "Die positiven Haushaltsentwicklungen, die sogar das Ziel des Haushaltsausgleichs näher rücken lassen, sind erfreulich. Die Stadt hat bisher eine vorbildliche Haushaltsdisziplin geübt und effizient gewirtschaftet. So wird sie den Haushaltsausgleich in 2019 erreichen und nachhaltig fortführen", sagt Birgitta Radermacher. Zum Hintergrund: Der Rat der Stadt Krefeld hat die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes für 2018 am 5. Dezember des vergangenen Jahres beschlossen. Es ist die nunmehr dritte Fortschreibung.
Einen wesentlichen Beitrag zur Konsolidierung des Krefelder Etats leistet das Land Nordrhein-Westfalen. Die Kommune plant in den Jahren 2018 bis 2021 mit jährlichen Mehreinnahmen bei den sogenannten Schlüsselzuweisungen in Höhe von rund 20 Millionen Euro. Das hat zur Folge, dass die 2015 noch im Nothaushalt befindliche Stadt in ihrem Haushaltssicherungskonzept schon 2019 statt 2020 schwarze Zahlen schreibt. Das hätte wiederum zur Folge, dass die Stadt ihren Kommunalhaushalt bei der Bezirksregierung nicht mehr genehmigen lassen, sondern nur noch anzeigen müsste.
