Krefeld SPD: Gründung städtischer Sanierungsgesellschaft prüfen
Krefeld · Schrottimmobilien und vernachlässigte Bausubstanz sind den Sozialdemokraten ein Dorn im Auge. Sie kündigen den Verursachern den Kampf an. Dazu soll die Verwaltung umfassend über die rechtlichen und politischen Möglichkeiten informieren. Darüber hinaus kann sich die SPD offenbar vorstellen, dass die Kommune das Heft in die Hand nimmt. Aus diesem Grund beantragt die SPD, zu prüfen, ob die Gründung einer städtischen Sanierungsgesellschaft sinnvoll sei. Darüber hinaus möchte Fraktionsvorsitzender Benedikt Winzen funktionierende Beispiele aus anderen Kommunen vorgestellt bekommen.
Der Rat soll in seiner Sitzung am Dienstag, 19. September, außerdem beschließen, dass die Verwaltung untersucht, wie ein so genanntes Schrottimmobilien-Kataster sinnvoll angelegt werden kann.
Als dritte Aufgabe soll die Verwaltung eine Information erarbeiten, welche Rechtsmittel ihr im Vorgehen gegen Schrottimmobilien unter Berücksichtigung der Kriterien Lage, Zustand und Eigentümerstruktur zur Verfügung stehen und wie sie im Sinne einer koordinierten Gesamtstrategie zur Problemlösung einbezogen werden können.
Problem- und Schrottimmobilien beziehungsweise so genante vernachlässigte Altbausubstanz stelle vermehrt Probleme für die Krefelder Stadtentwicklung dar, erklärte Winzen gestern. Besonders die zunehmend positive Entwicklung der Innenstadt könne hierdurch gehemmt werden, strahlen doch vernachlässigte Immobilien negativ auf Nachbargebäude und Quartiere aus, beeinträchtigten die Lebensqualität und schmälerten Perspektiven für andere Immobilieneigentümer und -projekte. Der marode Zustand der Immobilien könne darüber hinaus eine Gefährdung öffentlicher Verkehrsflächen durch sich lösende Dach- und Fassadenteile darstellen, betonte Winzen. Die Ursachen hierfür seien vielfältig. Zum Teil seien einzelne private Eigentümer mit der Bewirtschaftung ihrer Immobilie überfordert, häufig sei eine unzureichende Instandhaltung aber auch Ausdruck einer bedingungslosen Profitmaximierung. Um der Herausforderung der zunehmenden Zahl der Problemimmobilien erfolgreich entgegentreten zu können, soll nach Ansicht der SPD-Fraktion ein Schrottimmobilien-Kataster eine Handlungsgrundlage darstellen, auf dessen Basis ein geeignetes Maßnahmenpaket entwickelt werden könne, erklärte der Fraktionschef. Gefragt seien konzeptionelle Antworten und keine Insellösungen.
Dazu gehört aus Sicht der SPD-Fraktion unter anderem die Definition von Zielen, Beurteilungsmaßstäben und Leitlinien aus städtebaulicher sowie immobilienwirtschaftlicher Sicht, die Schaffung belastbarer operativer Arbeitsstrukturen und verwaltungsinterner Routinen für den Umgang mit diesen Immobilien. Ferner hätten andere Kommunen gute Erfahrungen mit städtischen Gesellschaften gemacht, die den Ankauf, die Instandsetzung und die Vermietung oder den Verkauf vernachlässigter Immobilien an geeignete Eigentümer zur Aufgabe haben.
