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Kreis Heinsberg
Beteiligungen nicht auf Prüfstand

Kreis Heinsberg. Kreisausschuss lehnt FDP-Antrag zu überörtlichen Projekten des Kreises ab.

Die FDP ist im Kreisausschuss mit ihrem Antrag gescheitert, Kosten und Nutzen der überörtlichen Projekte und Beteiligungen des Kreises Heinsberg prüfen zu lassen. Ob beispielsweise die Kreiswirtschaftsförderung WFG Aufgaben der in Aachen ansässigen regionalen AGIT vor Ort besser oder kostengünstiger erledigen könnte, hatte die FDP überlegt.

Im August vergangenen Jahres hatte Landrat Stephan Pusch in einem Interview mit unserer Redaktion diese Überlegung bereits in den politischen Raum gestellt. Nun aber erklärte er, dass der Zeitpunkt des Antrags ein falscher sei, er es aber es "grundsätzlich für richtig halte, alle Jahre mal die Mitgliedschaften des Kreises Heinsberg zu überprüfen". Vor dem Hintergrund erst jüngst gewechselter Geschäftsführer sowohl bei der AGIT (Juli) als auch dem Zweckverband Aachen (Februar) und einer noch nicht gestarteten Förderperiode, in welcher der Kreis Heinsberg über diese Beteiligungen Zuwendungen erwartet, ist Pusch zufolge jetzt nicht der Zeitpunkt, die Beteiligungen auf den Prüfstand zu stellen. Ähnlich hatte Dr. Hanno Kehren (CDU) argumentiert, der darum bat: "Lassen wir die Institutionen einmal zwei, drei Jahre in Ruhe arbeiten und beschäftigen wir sie nicht damit, sich ständig in ihrem Bestand zu rechtfertigen." Zusätzlich forderte er den Kreistag auf, einen grundsätzlichen Beschluss über seine Beteiligungen zu erarbeiten: "Sonst könnte dieselbe Diskussion demnächst die Metropolregion Rheinland oder die Innovationsregion Rheinisches Revier betreffen."

Antragsteller Stefan Lenzen (FDP) kritisierte hingegen, dass das Anliegen seiner Partei bereits seit einem Jahr vertagt werde: "Damals hatte es geheißen, warten wir die nächsten Gespräche ab." Zu glauben, die Beteiligungen seien gewinnbringend für den Kreis Heinsberg, heiße nicht, es zu wissen: "Wir werden den Antrag erneut vorbringen."

(spe)
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