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Monheim
Moschee: Rund 2500 Unterschriften für die Tonne

Monheim: Moschee: Rund 2500 Unterschriften für die Tonne
Markus Gronauer (CDU), Michael Nagy (CDU) und Werner Goller (SPD, v.l.) haben mehr als 2500 Unterschriften gesammelt. FOTO: Ralph matzerath
Monheim. Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Unterstützung der Moscheevereine mit Steuergeld äußern sich enttäuscht. Von Heike Schoog

Mehr als 2500 Unterschriften haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke" gesammelt. Damit waren sie erfolgreich, aber zu spät. "Das müssen wir jetzt hinnehmen", sagt Alexander Schumacher, Ratsherr der SPD. "Wir wollen jetzt auch nicht rechthaberisch nachkarten. Aber wir haben schon erwartet, dass Bürgermeister Zimmermann vor der Unterzeichnung der Verträge mit den islamischen Gemeinden das Ergebnis abgewartet hätte. Das wäre der bessere politische Stil gewesen."

Wie berichtet, hatte Bürgermeister Daniel Zimmermann kurz nach der Ankündigung, dass SPD und CDU ein Bürgerbegehren gegen die finanzielle Unterstützung der Moscheevereine gestartet haben, Vollzug gemeldet. Die Verträge zwischen der Stadt und den beiden muslimischen Gemeinden seien unterschrieben.

Denn warten wollte Daniel Zimmermann (Peto), der mit den Stimmen seiner Partei im Rat die Grundlage für die Verträge geschaffen hatte, nicht. "Ich halte das Bürgerbegehren für kontraproduktiv", sagt er. "Es wirkt polarisierend, statt integrierend." Und deshalb sei es richtig, so schnell es geht, Ruhe einkehren zu lassen. Darüber hinaus hätten die Gegner des Projekts seit Bekanntwerden der Pläne im Mai/Juni ausreichend Gelegenheit gehabt, ein Bürgerbegehren zu starten - wenn auch nicht konkret gegen den Ratsbeschluss. Außerdem fehlten ihm die konkreten Alternativen darin.

Markus Gronauer, der seitens der Christdemokraten das Bürgerbegehren mitinitiiert hat, räumt ebenfalls ein: "Der Druck ist jetzt raus." Rechtlich ist das Bürgerbegehren gelaufen, weil die Verträge bereits unterschrieben sind. Allerdings sei er von dem großen Zuspruch doch sehr überrascht worden. Viele Monheimer hätten den Aufruf im Netz heruntergeladen und die Bögen ausgefüllt an die beiden Stände beim Martinsmarkt gebracht. "Das waren bei der Awo 600 Unterschriften und auch bei uns am Stand der Frauenunion etwa 600." Damit dieses Votum der Bürger nicht ganz untergeht, wollen die Initiatoren nun einen Termin bei Bürgermeister Zimmermann vereinbaren und die Unterschriften überreichen. "Zumindest als politisches Signal", so Schumacher und Gronauer unisono.

Ramazan Akçora, Vorsitzender von Ditib Monheim, findet es schade, dass die beiden Parteien SPD und CDU das Bürgerbegehren überhaupt gestartet haben. "Ich habe von beiden etwas anderes erwartet", sagt er. "Wir haben Vertreter dieser Parteien zu uns eingeladen und unsere Lage geschildert", fährt er fort. Mit einer solchen Reaktion habe er nicht gerechnet. Offenbar als Retourkutsche Richtung Gronauer, kündigte er deshalb an. "Das werden die Parteien bei der kommenden Kommunalwahl spüren." Eine Hoffnung, die auch Markus Gronauer hegt - allerdings in Richtung Peto.

Quelle: RP
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