| 00.00 Uhr

Leichlingen
Kontroverse um Fehler bei Bürgerbefragung

Leichlingen: Kontroverse um Fehler bei Bürgerbefragung
So sieht der Stimmzettel aus, zu dem zwei Umschläge und eine eidesstattliche Versicherung gehören. Gemeldete Fehler auf Facebook hat die Bürgerinitiative "Rettet die Stadtparks" zum Anlass für öffentliche Kritik genommen. FOTO: stadt Leichlingen
Leichlingen. Die Stadtpark-Initiative hat am ersten Tag der Befragungs-Aktion fehlende Umschläge bemängelt. Der Stadtchef ist irritiert. Von Peter Korn

Bereits am vergangenen Samstag hatten die meisten der 23.800 stimmberechtigten Leichlinger Bürger ihre Unterlagen zur Befragung rund um die Stadtparks und die Bebauung der Innenstadt im Zuge der Rewe-Sanierung in Ihrem Briefkasten.

Gestern wurden die restlichen Exemplare zugestellt, die sowohl ein Anschreiben des Bürgermeisters enthalten, als auch Stimmzettel und eine Infobroschüre. Zwei große Postkästen voll hat die Stadt laut Bürgermeister Frank Steffes auch schon an Antworten zurückbekommen.

"Es läuft", ist aus dem Rathaus zu vernehmen. Es läuft nicht, deutet dagegen die Bürgerinitiative "Rettet die Stadtparks" an. Sie hat sich gestern gleich mit einer Aufzählung von Kritikpunkten an die Öffentlichkeit gewandt.

"Die zugesandten Wahlunterlagen sind offenkundig fehlerhaft", heißt es in einem Schreiben an die Medien: "Bislang fehlten mal bei einer kompletten Familie die Rücksendeumschläge, bei einem Ehepaar fehlten Rücksendeumschläge und eidesstattliche Versicherungen. Einem Paar mit abweichenden Nachnamen wurde nur ein Umschlag mit jeweils zwei eidesstattlichen Versicherungen und nur einem Rücksendeumschlag geschickt, und eine Dame fand in ihren Unterlagen eine eidesstattliche Versicherung, die für ihre Nachbarin bestimmt war." Das, so beendet die Bürgerinitiative ihr Schreiben leicht ironisch, seien bislang "nur" ein paar gemeldete Einzelfälle auf Facebook; Die benannten Fälle seien aber eigentlich "schon zu viel für eine korrekte Durchführung einer Wahl".

"Das ist keine Wahl, sondern eine Bürgerbefragung", gab Bürgermeister Frank Steffes gestern prompt zurück. Der Stadtchef zeigte sich irritiert darüber, dass die Bürgerinitiative nicht ihn angesprochen oder sich bei der Stadt gemeldet, sondern erst einmalden Weg über die Medien gesucht habe. Seiner Erfahrung nach gibt es bei jeder Wahl deutlich mehr Briefwahl-Fehler "als wir sie bisher bei der Umfrage verzeichnen". Keine große Sache also?

Die mehr als 23.000 Sendungen seien durch einen seit vielen Jahren am Markt tätigen Lettershop durchgeführt worden, das heißt, der Druck der Formulare, die Zusammenführung der Unterlagen sowie die Kuvertierung seien, wie üblich bei großen Mengen, maschinell vorgenommen worden. "Dabei sind Fehler leider nicht auszuschließen und völlig normal", sagt Steffes.

"Der Verwaltung und auch mir wurden einige wenige Fehler mitgeteilt", berichtet Steffes. In der Hauptsache handele es sich dabei um fehlende gelbe Briefumschläge. "Die werden von uns nachgeliefert", sagt er: "Jede Person, die eine fehlerhafte Sendung erhalten hat, sollte sich bei der Verwaltung melden und erhält dann entsprechend korrekte Unterlagen. Aus Erfahrung wissen wir, dass die Bürgerschaft diesen Weg auch ohne besondere Aufforderung wählen wird. Der Abstimmungszeitraum lässt dies problemlos zu." Er beträgt vier Wochen.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Leichlingen: Kontroverse um Fehler bei Bürgerbefragung


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.