Mönchengladbach Islamschule: Neue Demo geplant

Mönchengladbach · Der Protest gegen die geplante Islamschule in Eicken soll weiter gehen: Im Internetforum wird zu einer erneuten Demonstration aufgerufen. Doch bis jetzt ist bei der Polizei keine öffentliche Veranstaltung angemeldet.

 Muhamed Ciftci prangert die "Hetze" an.

Muhamed Ciftci prangert die "Hetze" an.

Foto: Screenshot Youtube

Dies müsse allerdings geschehen, sagt Polizeisprecher Peter Spiertz. Denn im Fall einer unangemeldeten Demonstration seien die Ordnungshüter gezwungen, die Versammlung aufzulösen. "Als Spontandemonstration können wir das nicht mehr werten. Dass die Islamschule von Braunschweig nach Mönchengladbach ziehen soll, ist schließlich schon länger bekannt", sagt Spiertz.

Für oder gegen eine Sache zu demonstrieren, gehöre zu den Grundrechten. "Wir sind nicht da, um Demonstrationen zu genehmigen. Wir müssen vielmehr darüber informiert werden, weil wir die Veranstaltung schützen müssen", erklärte der Polizeisprecher. 48 Stunden vor einer Demonstrationen oder öffentlichen Kundgebungen müsse die Ordnungsbehörde in Kenntnis gesetzt werden, wo und zu welchem Zweck die Aktion stattfindet.

Auch der Verein "Einladung zum Paradies", der die Islamschule in Mönchengladbach betreiben will, ist mittlerweile in die Offensive gegangen. Er kündigte Strafanzeigen wegen der Hetzkampagnen gegen ihn an. Auf seiner Homepage erklärt "Einladung zum Paradies", dass in Kürze eine Pressemitteilung auf Deutsch und Englisch herausgegeben werde, in der "alle Lügen der Medien" aufgedeckt werden sollen. Der Vorsitzende Muhamed Ciftci hatte die Hetze gegen seinen Verein mit den Propagandamethoden wie im Nazi-Deutschland gegen die jüdische Bevölkerung verglichen.

In Eicken wird befürchtet, dass die Islamschule und der Protest dagegen auch Gruppen aus dem rechts-radikalen Lager anziehen könnten. Das möchten die meisten verhindern. "Auch aus diesem Grund sollten Demonstrationen dringend angemeldet werden", sagt Polizeisprecher Spiertz.

(RP)
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